Moslem-Müllhalde: Autor wegen Hetze veurteilt

Das Amtsgericht Dresden hat den deutsch-türkischen Autor Akif Pirincci wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht verhängte am Montag 90 Tagessätze zu je 30 Euro, also insgesamt 2.700 Euro, und blieb damit im unteren Bereich des Strafrahmens. Verurteilt wurde Pirincci in erster Linie wegen zwei Passagen einer Rede bei einer Pegida-Kundgebung vor zwei Jahren in Dresden.

Damals hatte er vor mehr als 20.000 Pegida-Anhängern gegen Muslime und Flüchtlinge gehetzt. Er bezeichnete Flüchtlinge und ihre nachkommenden Familien unter anderem als "Moslem-Müllhalde". Zudem diskriminierte er Flüchtlinge pauschal als Vergewaltiger. Beides überschritt nach Meinung des Gerichts die Grenzen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit.

Pirincci hatte bereits im Februar einen Strafbefehl erhalten und eine Geldstrafe von 11.700 Euro zahlen sollen. Dagegen legte er Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kam. Dem Urteil ging eine Vereinbarung zwischen allen Prozessbeteiligten voraus. Im Gegenzug für ein Geständnis erhielt er eine mildere Geldstrafe.

Verlag verloren
Pirincci war 1989 mit einem Katzenkrimi bekannt geworden, schrieb zuletzt aber vor allem rechtspopulistische Bücher. Die Verlagsgruppe Random House nahm als Konsequenz aus Pirinccis damaligem Pegida-Auftritt dessen frühere Bücher aus dem Programm.