Kommt jetzt der SWEXIT?

Der sogenannte Brexit schockte ganze Europa. Nach einem Referendum im Jahr 2016 trat das Vereinigte Königreich offiziell am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union aus. Nun kommt es in einem weiteren Land zu einer Diskussion über einen EU-Austritt.

• Schweden-Wahl: Rechte gewinnen den Krimi
• Chef der rechtsradikalen Schwedendemokraten nennt Erdogan "Diktator"

Im Schweden fordert die zweitstärkste Partei des Landes (20,5 Prozent bei der letzten Parlamentswahl), dass die Mitgliedschaft auf den Prüfstand gestellt wird. Jimmie Åkesson, der Chef der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, schreibt in einem Zeitungsartikel: „Wir müssen die Folgen unserer Mitgliedschaft in der EU bewerten und auch prüfen, wie wir die übermäßige Umsetzung der EU-Gesetzgebung begrenzen können.“

"Zwangsjacke"

Åkesson kritisiert dabei „weitreichender Symbolpolitik“ der EU, der für Schweden zur „Zwangsjacke“ werden. Zudem hätten die großen Länder wie Deutschland oder Frankreich zu viel Macht und würden damit auch das Leben der Schweden bestimmen.

Die Schwedendemokraten gehören zwar keiner Koalition an, tolerieren aber die Minderheitsregierung in Stockholm. Åkesson unterstützten Regierungsvorhaben und bekommen dafür auch Einfluss.

Zu einem Swexit wird es aber nicht so schnell kommen. Die schwedischen Regierungsparteien erteilten der Åkesson-Forderung eine klare Absage.