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Israel/Palästina

Nahost-Friedensgespräche in Washington

29.07.13, 13:46 | Aktualisiert: 13.11.13, 16:57

Israels Präsident begrüßt Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche.

Israels Präsident Shimon Peres hat sich vor den anstehenden Nahost-Friedensgesprächen zuversichtlich gezeigt. "Der Nahe Osten ist in einer stürmischen Lage", sagte der 89-Jährige am Montag bei einem Besuch in Lettland. Er hoffe, dass wieder Frieden in der Region einkehren werde. Ziel sei es, einen palästinensischen Staat neben Israel zu gründen, "um in Frieden und Freundschaft miteinander zu leben und alle Konflikte beizulegen, was heute für alle Menschen im Nahen Osten so wichtig ist."

Der Beginn neuer Verhandlungen sei ein "ein besonderer Tag", sagte Peres, der am Freitag seinen 90. Geburtstag feiert. Die Europäische Union sieht er dabei nicht in einer Vermittlerrolle. Sie solle die Verhandlungen Israel und den Palästinensern überlassen, sagte er. Gleichzeitig begrüßte der Staatschef die Entscheidung der EU, den militärischen Arm der libanesischen Hisbollah-Miliz als Terrororganisation einzustufen.

Die seit rund drei Jahren blockierten Nahost-Friedensgespräche sollen am Montagabend in Washington wieder aufgenommen werden. Zuvor erklärte sich Israel bereit, 104 palästinensische Häftlinge freizulassen.

Obama vorsichtig optimistisch vor Nahost-Gesprächen
US-Präsident Barack Obama hat sich mit vorsichtigem Optimismus zu den beginnenden Nahost-Gesprächen zwischen Israel und Palästina geäußert. "Das ist ein vielversprechender Schritt voran, doch es stehen weiterhin harte Arbeit und harte Entscheidungen bevor", meinte Obama in einer schriftlichen Erklärung am Montag. Er hoffe, das beide Seiten mit Entschlossenheit und guten Willens in die Gespräche gehen. Die ersten direkten Nahost-Gespräche seit drei Jahren sollen am Montagabend (Ortszeit) in Washington beginnen.

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UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat bei einem Treffen mit der israelischen Justizministerin Tzipi Livni in New York die Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche ausdrücklich begrüßt. Es müssten "glaubhafte Verhandlungen" werden, forderte Ban am Montag. Gemeinsam mit Netanyahus Gesandtem Yitzhak Molcho führt Livni auf israelischer Seite die Gespräche. UNO-Generalsekretär Ban forderte sowohl die israelische als auch die palästinensische Seite auf, weitere Schritte zu unternehmen, um einen "förderlichen Rahmen" für die Gespräche zu schaffen.

Livni begrüßte die Ernennung des Nahost-Experten Martin Indyks zum Leiter der heiklen Gesprächsrunde, obwohl dieser einen schweren Stand haben werde. "Es wird ziemlich hart und problematisch, aber er ist talentiert genug und kennt den Nahost-Konflikt so gut, dass er diese Herausforderung annehmen kann", sagte Livni. "Wir werden gerne mit ihm arbeiten."

Für seine heikle Aufgabe lässt Indyk die Funktion als Direktor des Nahostprogramms beim renommierten US-Forschungsinstitut Brookings ruhen. Von 1995 bis 1997 und von 2000 bis 2001 leitete er die Botschaft der Vereinigten Staaten in Israel, außerdem nahm er unter US-Präsident Bill Clinton an den Friedensgesprächen in Camp David teil. In den 80er Jahren gehörte Indyk der wichtigsten pro-israelischen Lobby-Gruppierung American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) an.

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