Nahost-Krimi in New York

In Ramallah winken Tausende mit Palästinenserfahnen. Im Westjordanland kommt es zuerst zu Ausschreitungen, nach der Rede von Palästinenserchef Mahmoud Abbas jubeln die Menschen.

Auch New York ist im Ausnahmezustand. Am Freitag ging die historische UN-Generalversammlung über die Bühne. Im Mittelpunkt stand Mahmoud Abbas.

Applaus
Als er um 12.10 Uhr das Rednerpult der UNO betritt, erhält er Standing Ovations von rund zwei Dritteln der 193 Mitglieder. Abbas hatte eine halbe Stunde zuvor UN-Generalsekretär Ban Ki-moon seinen Antrag auf UNO-Vollmitgliedschaft „Palästinas“ übergeben. Darin verlangt er die Anerkennung seines noch nicht existierenden Staates durch die UNO. Eine „unfreundliche Tat“, hatte US-Präsident Obama die Palästinenser gewarnt. Obama will zuerst Friedensverhandlungen mit Israel, dann erst Gespräche über die UNO-Anerkennung.

Die Rede von Abbas war scharf. Er verlangte von Israel „eine sofortige Rückkehr an den Verhandlungstisch auf Grundlage eines totalen Siedlungsstopps“. Abbas weigert sich, Israel als „jüdischen Staat“ anzuerkennen. Und er sagt: „Es ist Zeit für einen palästinensischen Frühling.“ Nur am Ende kommen versöhnliche Worte: „Lasst uns gemeinsam Brücken bauen.“

Verhandlungen jetzt. Israels Premier Benjamin Netanjahu überraschte mit seiner Rede: „Wir sind beide Söhne Abrahams. Präsident Abbas: Meine Türe steht immer offen. Warum starten wir die Verhandlungen nicht gleich heute, hier in New York?“ Netanjahu hatte sich an seine Vereinbarung mit Obama gehalten und Abbas „die Hand gereicht“.

Wirklich optimistisch in Sachen Frieden war gestern jedoch kaum einer: Das Nahost-Quartett konnte sich nicht einmal auf einen gemeinsamen Text einigen. Indes droht die radikale Hamas mit Gewalt. Außenminister Michael Spindelegger warnt gar vor einem „neuen Krieg“.

Veto
Die weitere Vorgangsweise: Der Antrag auf die UNO-Mitgliedschaft „Palästinas“ muss vom Sicherheitsrat mit mindestens neun von 15 Stimmen abgesegnet werden. Aber: Obama hat bereits sein Veto angekündigt.