Italien

Napolitano als Präsident vereidigt

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Napolitano übt Kritik an Parteien - wegen mangelnder Kooperation.

Giorgio Napolitano hat am Montag seinen Amtseid als neuer italienischer Staatspräsident abgelegt. Auf einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenhaus schwor der 87-Jährige, sein Amt zum Wohl der Republik und mit Respekt für die Verfassung auszuüben.

Zweite Amtszeit eine Premiere
Der seit 2006 als Staatsoberhaupt amtierende Napolitano, der als erster Präsident in der italienischen Republik für ein zweites Mandat wiedergewählt worden war, erklärte, er hätte niemals mit einem zweiten Mandat gerechnet. Er habe einer zweiten Amtszeit aus Verantwortungsbewusstsein seinem Land gegenüber zugestimmt.

Kritik an Parteien wegen mangelnder Kooperation
Napolitano kritisierte die Parteien, die in den vergangenen Wochen der Bildung einer tragfähigen Regierung Steine in den Weg gelegt hätten. Sollten die politischen Gruppierungen bei den bevorstehenden Konsultationen zur Regierungsbildung nicht Kooperationsbereitschaft beweisen, werde er daraus die Konsequenzen ziehen, drohte Napolitano.

Keine Wahlrechtsreform
Das Staatsoberhaupt bemängelte, dass sich die Gruppierungen in der letzten Phase der Legislaturperiode nicht zu einer Wahlrechtsreform geeinigt hätten, die Italien eine politische Stabilität beschert habe. Die Tatsache, dass ein neues Wahlgesetz nicht verabschiedet worden sei, sei "unverzeihbar", erklärte Napolitano.

7-jähriges Mandat nach sechstem Wahlgang

Zu Beginn der Vereidigungszeremonie läutete nach Tradition die Glocke des Palazzo Montecitorio, dem Sitz der Abgeordnetenkammer. Napolitano wurde von den Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats, Laura Boldrini und Pietro Grasso empfangen. An der Vereidigungszeremonie in Rom beteiligten sich die 1.007 Wahlmänner und -frauen, die Napolitano am vergangenen Mittwoch beim sechsten Wahlgang im Parlament für ein zweites siebenjähriges Mandat wiedergewählt hatten.

Napolitano: "Bleibe im Amt solange es meine Kräfte erlauben"
Der wiedergewählte italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat bei der Vereidigungszeremonie nach seiner Wiederwahl zum Staatsoberhaupt versichert, dass er im Amt bleiben werde bis es die politische Situation im Land erfordere und seine Kräfte es ihm erlauben werden. Der 87-jährige brach in Tränen aus, als er auf seine politische Laufbahn zurückblickte und erwähnte, dass er im Alter von 28 Jahren erstmals zum Parlamentarier gewählt worden sei. Auf Wunsch des Staatschefs wurde die Feier nüchterner als üblich gestaltet.

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