Nationalisten gewinnen Wahlen im Baskenland

Im spanischen Baskenland (Euskadi) haben am Sonntagabend die nationalistischen Basken-Parteien die Regioanlwahlen gewonnen.Nach ersten Hochrechnungen des IPSO-Instituts kam die gemäßigte Baskische Nationalistische Partei (PNV/EAJ) von Inigo Urkullu auf 24 bis 27 Parlamentssitze, dicht gefolgt von der neuen baskischen Separatistenpartei EH Bildu mit 23 bis 26 Parlamentssitzen. Zusammen dürften die Baskenparteien damit eine klare Merhheit im 75 Sitze umfassenden baskischen Abgeordnetenhaus haben.

Die bisher im Baskenland regierenden Sozialisten von Patxi Lopez (PSE) stürzten hingegen von bisher 25 Parlamentssitzen im baskischen Regionalparlament in Vitoria auf 13 Abgeordnete ab. Die konservative Volkspartei des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, welche die sozialistische Regierung im Baskenland bisher gestützt hatte, verlor laut der ersten Hochrechnungen nach dem Schließen der Wahllokale um 20.00 Uhr drei bis vier ihrer bisher 13 Parlamentarier.

Kein Terror
Die Regionalwahlen im Baskenland waren die ersten in der jüngeren Geschichte, die nicht im Schatten des Terrors der Untergrundorganisation ETA (Euskadi Ta Askatasuna/Baskenland und Freiheit) standen. ETA hatte vor genau einem Jahr einen definitiven Gewaltverzicht verkündet.

Die Ergebnisse im Baskenland dürften dennoch die separatistischen Tendenzen verstärken. Zuletzt mehrten sich auch in Katalonien Stimmen, die eine Loslösung von Spanien fordern. Rajoy hatte daher noch im Schlussspurt des Wahlkampf in seiner Heimatregion Galicien die Einheit des Gesamtstaates beschworen.

Im nordspanischen Galicien konnte die konservative Volkspartei die ebenfalls am Sonntag abgehaltenen Regionalwahlen hingegen für sich entscheiden. Der galicische PP-Chef und amtierende Ministerpräsident von Galicien, Alberto Feijoo, konnte seine absolute Mehrheit im galicischen Regionalparlament nach ersten Hochrechnungen sogar von 38 auf 39 bis 42 Parlamentssitze ausbauen.

Die oppositionellen Sozialisten PSdeG dürften zwischen fünf und sieben ihrer bisher 25 Parlamentarier verlieren und der nationalistische Galicische Block könnte nur sieben bis acht Abgeordnete im zukünftigen Regionalparlament stellen, wo er heute noch mit 12 Parlamentariern vertreten ist.

Vor allem die Regionalwahlen in Galicien galten für die spanische Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) als erster Stimmungstest für seine unpopuläre Sparpolitik. Allerdings war PP-Regionalpräsident Alberto Nunez Feijoo während des Wahlkampfs etwas auf Distanz zu Rajoy gegangen.