NATO beruft Sondersitzung ein

Die Beratungen des Nordatlantikrats in Brüssel sollen um 8.30 Uhr beginnen, wie in der Früh eine Vertreterin Großbritanniens mitteilte. Aus Bündniskreisen hieß es, dass bei der Sitzung beschlossen werden könnte, dem Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte weitreichende Befugnisse zu übertragen.

Möglich wäre demnach auch, dass sofort weitere NATO-Truppen zur Verstärkung der Ostflanke in Staaten wie Estland, Lettland und Litauen verlegt werden. Diese Bündnismitglieder haben besonders große Sorge, dass Russland nicht nur die Ukraine, sondern auch sie angreifen könnte.

Alliierte könnten zudem auch eine weitere NATO-Sondersitzung nach Artikel 4 des Nordatlantikvertrags beantragen. Er sieht Konsultationen vor, wenn ein Mitglied meint, dass die Unversehrtheit des eigenen Territoriums, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht ist.

 Militärische Unterstützung für die Ukraine gilt unterdessen weiter als ausgeschlossen, weil dadurch ein noch größerer Krieg zwischen der NATO und Russland ausgelöst werden könnte. Da die Ukraine kein Mitglied des Bündnisses ist, kann sie auch nicht nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags Beistand beantragen.

Der NATO-Oberbefehlshaber in Europa hatte bereits in der vergangenen Woche angesichts der Spannungen mit Russland die Bereitschaftszeiten für mehrere Zehntausend Bündnissoldaten drastisch verkürzt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus NATO-Kreisen müssen Kräfte der schnellen Eingreiftruppe NRF künftig innerhalb von nur 7 statt innerhalb von 30 Tagen verlegt werden können.