NATO / Russland: Gemeinsame Raketenabwehr

Der russische Präsident Dmitri Medwedew werde ein Angebot der Allianz zur Mitarbeit an dem Vorhaben prüfen. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch in Moskau.

Mitgliedschaft Russlands in der NATO möglich?
Ein solches erstes gemeinsames Verteidigungssystem wäre ein "gewaltiges politisches Signal", sagte Rasmussen nach Angaben der Agentur Interfax. Der NATO-Generalsekretär hielt für die Zukunft auch eine Mitgliedschaft Russlands in dem Verteidigungsbündnis für möglich. Wichtig sei zunächst aber eine strategische Partnerschaft, sagte Rasmussen im Vorfeld des NATO-Gipfels in Lissabon, an dem auch Medwedew teilnehmen will.

Außenminister Lawrow betonte, dass der Gipfel in diesem Monat die Chance biete, endgültig den Übergang vom Kalten Krieg zu einer gleichberechtigten Partnerschaft zu schaffen. Eine solche Zusammenarbeit auf Augenhöhe sei auch die Voraussetzung für den Aufbau eines gemeinsamen Raketenabwehrsystems. Ebenfalls kündigte er für die NATO künftig mehr Transitmöglichkeiten für ihren Einsatz in Afghanistan an. Russland könne sein Territorium zusätzlich für den Rücktransport von Soldaten und Militärausrüstung zur Verfügung stellen, sagte der Außenminister.

Türkei legt sich quer
Die Türkei gilt derzeit als Haupthindernis für einen Beschluss der NATO zur Schaffung einer europäischen Raketenabwehr. Ankara verlangt, dass der Iran - gegen dessen Raketen das Abwehrsystem hauptsächlich erreichtet werden soll - in diesem Zusammenhang nicht namentlich genannt wird. Diplomaten zeigten sich am Mittwoch in Brüssel jedoch zuversichtlich, dass der NATO-Gipfel am 19./20. November in der portugiesischen Hauptstadt wie geplant die Raketenabwehr beschließen kann. Der Westen verdächtigt den Iran, an Atomwaffen zu arbeiten.