Neue Sicherheitsprozeduren bei USA-Reisen

Die Regierung in Washington ändert die Sicherheitsprozeduren bei USA-Flügen. Die pauschal für Besucher aus 14 bestimmten Ländern verfügten, besonders scharfen Kontrollen werden fallengelassen. Stattdessen sollen künftig einzelne Passagiere - ganz gleich woher sie kommen - auf Basis bestimmter Kriterien besonders überprüft werden. Dazu gehören etwa Reisepläne und -muster, Alter, Namen und weitere Informationen im Reisepass.

Tritt sofort in Kraft
Die Änderungen gab das Heimatschutzministerium in Washington am Freitag bekannt. Ausländische Fluggesellschaften werden Zugang zu Datenbanken mit bestimmten geheimdienstlichen Informationen erhalten, um sie mit Passagier-Daten abgleichen zu können. Sie sollen weitgehende Befugnisse erhalten, Passagiere festzuhalten, hieß es im Vorfeld der Bekanntgabe des neuen Systems weiter. Es wird demnach sofort in Kraft treten, die volle Umsetzung aber vermutlich noch länger dauern.

Das neue System sei "viel passgenauer auf Informationen der Geheimdienste und Risikoanalysen zugeschnitten, anstatt alle Reisenden einer bestimmten Nationalität anzuhalten", zitierte die "Washington Post" einen Regierungsmitarbeiter. Daten von Reisenden wie Name, Herkunft und die zuletzt besuchten Länder sollten automatisch mit Erkenntnissen der Geheimdienste abgeglichen werden. Ein Regierungsmitarbeiter nannte gegenüber der "New York Times" als Ziel eine "chirurgische Treffsicherheit" des Sicherheitssystems.

Kritik an Überprüfung von Muslimen
Die besonders strenge Überprüfung von Reisenden aus den 14 überwiegend muslimischen Staaten war nach dem vereitelten Sprengstoffanschlag auf ein Flugzeug über Detroit am ersten Weihnachtstag 2009 angeordnet worden. Betroffen von den Extra-Kontrollen waren Fluggäste aus Afghanistan, Algerien, Libanon, Libyen, Irak, Nigeria, Pakistan, Saudi-Arabien, Somalia, Jemen, Kuba, Iran, Sudan und Syrien.

Neben Zweifeln an der Effektivität dieses Pauschalsystems hat nach Medienberichten auch anhaltende Kritik an der Aussonderung bestimmter Bevölkerungsgruppen die Regierung zur Revision veranlasst. Ein Regierungsbeamter räumte unterdessen ein, dass auch die Religionszugehörigkeit zu den Kriterien gehören könne, die künftig Grundlage der Sicherheitskontrollen seien. Aber mit Rassismus habe das nichts zu tun.