"Anhaltend provokatives Verhalten"

Nordkorea droht Südkorea mit Krieg

25.01.2013

Reaktion auf ausgeweitete UNO-Sanktionen - USA sehr besorgt - China rief zur Ruhe auf.

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Nordkorea droht als Reaktion auf verschärfte UNO-Sanktionen seinem südlichen Nachbarn mit Krieg. Die Führung in Pjöngjang kündigte am Freitag an, "starke physische Gegenmaßnahmen zu ergreifen", sollte sich das "Marionettenregime der Verräter" dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen anschließen. "Sanktionen bedeuten Krieg und eine Kriegserklärung gegen uns", hieß es in einer Mitteilung des nordkoreanischen "Komitees zur friedlichen Wiedervereinigung Koreas". Ein 1992 unterzeichnetes Abkommen mit Südkorea, das eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel zum Ziel hat, erklärte das Komitee zugleich für ungültig mit der Begründung, dass die Regierung in Seoul mit den USA paktiere.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Dienstag Nordkoreas Raketentest vom Dezember einstimmig als Verletzung bestehender Sanktionen verurteilt. Diese verbieten dem international weitgehend isolierten Staat weitere Atom- und Raketentests sowie den Import von dafür benötigten Materialen und Technologie. Bestehende Sanktionen weitete das Gremium aus. Zwei Tage später kündigte Nordkorea den Start weiterer Langstreckenraketen sowie einen neuen Atomtest an und erklärte, dass diese Maßnahmen explizit gegen die USA gerichtet seien.

Die Äußerungen in dieser Woche waren die schärfsten Töne aus Nordkorea, seit Kim Jong-un die Nachfolge seines Ende 2011 verstorbenen Vaters Kim Jong-il übernommen hat. US-Verteidigungsminister Leon Panetta bezeichnete Nordkoreas "anhaltend provokatives Verhalten" als sehr beunruhigend. Am Donnerstag erließen die USA neue eigene Wirtschaftssanktionen. Südkorea hat erklärt zu prüfen, ob es weitere Sanktionen gemeinsam mit den USA umsetzen kann. Vorerst werde man sich aber darauf konzentrieren, die Sanktionen der UNO zu befolgen.

Die Regierung in Washington hatte auch auf zusätzliche Strafmaßnahmen durch den UNO-Sicherheitsrat gedrungen. Sie scheiterte aber am Widerstand Chinas, dem einzigen größeren diplomatischen und wirtschaftlichen Unterstützer Nordkoreas. Gleichwohl mehren sich die Anzeichen, dass der Volksrepublik die Geduld mit der Führung in Pjöngjang ausgeht. Die Lage auf der koreanischen Halbinsel sei kompliziert, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Freitag. "Wir hoffen, dass alle relevanten Seiten das große Bild erkennen, ruhig bleiben und sich zurückhalten, Kontakt und Dialog aufrechterhalten, die Beziehungen verbessern und keine Schritte unternehmen, die die Lage komplizierter machen und eskalieren lassen."

Der Sprecher bekräftigte damit im Kern frühere Stellungnahmen. Gleichzeitig gingen staatliche Medien jedoch ungewöhnlich scharf mit Nordkorea ins Gericht. "Es scheint, als ob Nordkorea die Bemühungen Chinas nicht schätzt", hieß es in einem Leitartikel der "Global Times", einem Schwesterblatt des Parteiorgans der Kommunistischen Partei. Und weiter: "Lasst Nordkorea ruhig wütend sein... China hofft auf eine stabile Halbinsel, aber es ist nicht das Ende der Welt, wenn es dort Ärger gibt. Dies sollte die Grundlinie von Chinas Position sein."

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