Irrer Kim lässt Volk abstimmen

Im weithin abgeschotteten Nordkorea finden am Sonntag erstmals unter der Herrschaft von Machthaber Kim Jong-un Kommunalwahlen statt. Wie die im Westen als Farce gesehenen Wahlen zum nordkoreanischen Parlament gelten auch die alle vier Jahre stattfindenden Kommunalwahlen als reine Formsache.

Die Wahlberechtigten können nämlich pro Gemeinde nur mit Ja oder Nein für Kandidaten stimmen, die vorher von der Arbeiterpartei bestimmt wurden. Das kommunistische Regime lässt dabei Volksvertreter auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene wählen.

In Südkorea gehen Beobachter davon aus, dass die Wahlen im Nachbarland vor allem dazu dienen sollen, die Einheit zwischen Bevölkerung und Führung zu stärken. Die offizielle Parteizeitung "Rodong Sinmun" hatte vor einer Woche in einem Leitartikel zur Wahl dazu aufgerufen, "die Macht einer unbeirrbaren Einheit in der Volksrepublik zu demonstrieren". Bei den Kommunalwahlen im Juli 2011 lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der staatlichen Medien bei 99,97 Prozent.

Auch erlauben Wahlen in Nordkorea nach Meinung von Experten allgemein dem Regime, die Bevölkerung zu kontrollieren. "In Zeiten, in denen viele Nordkoreaner auch die Grenze zu China überqueren, gehen Wahlen auch mit einer Art Volkszählung einher", sagte der Nordkorea-Experte der Freien Universität in Berlin, Eric Ballbach, der Ende Mai in dem Land war.

Nordkorea lässt nur selten Blicke hinter die Kulissen zu. Südkoreas Regierung vermutet jedoch, dass Kim Jong-un seit seiner Machtübernahme immer wieder politische Säuberungswellen dazu genutzt hat, um seine Stellung zu festigen. Kim - der erst Anfang 30 sein soll - war die Macht nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-il Ende 2011 übertragen worden. Nordkorea hatte die Wahlen im Juni angekündigt.