Nordkorea schießt Raketen ins Meer

Kurz nach der drastischen Verschärfung der UNO-Sanktionen gegen Nordkorea hat das Land nach südkoreanischen Angaben mehrere Kurzstreckengeschoße ins Meer abgeschossen. Nordkorea habe ins Meer vor seiner Ostküste geschossen, sagte ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums am Donnerstag. Der UNO-Sicherheitsrat hatte zuvor die bisher schärfsten Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

Südkorea sprach zunächst von Kurzstreckenraketen, die vom kommunistischen Norden ins Japanische Meer abgefeuert worden seien. Später sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, die genaue Art der Geschosse - Raketen oder Artilleriegeschosse - werde noch geprüft. Er fügte hinzu: "Die südkoreanische Armee beobachtet jegliche weiteren Schritte des Nordens."

Nordkorea hatte am 6. Jänner seinen vierten Atomwaffentest seit 2006 und einen Monat später den Start einer ballistischen Rakete bekannt gegeben. Beides verstieß gegen mehrere UNO-Resolutionen. Darauf reagierte der UNO-Sicherheitsrat am Mittwoch mit neuen Strafmaßnahmen.

Beschluss war einstimmig
Mit den Stimmen Chinas und Russlands beschloss der Sicherheitsrat einstimmig, unter anderem die Exportbeschränkungen für Nordkorea drastisch zu verschärfen - mit dem Ziel, dem Land die Finanzierung seiner Atom- und Raketenprogramme weiter zu erschweren. Weder Kohle noch Eisen, Eisenerz, Gold, Titan oder seltene Erden dürfen dem Land noch abgekauft werden. Treibstoff für Flugzeuge oder für Raketen darf nicht mehr geliefert werden.

US-Präsident Barack Obama lobte die neue Resolution als "entschlossene, gemeinsame und angemessene" Antwort. Die Staatengemeinschaft habe Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un "mit einer Stimme" eine "einfache Botschaft" übermittelt: Das Land müsse "seine gefährlichen Programme aufgeben und einen besseren Weg für seine Bevölkerung wählen".

Hoffnung auf Besserung
Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye äußerte die Hoffnung, dass die "bisher einmalig harten" Sanktionen Pjöngjang dazu bringen, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Der chinesische UNO-Botschafter sagte, die Resolution solle "Ausgangspunkt" für Verhandlungen über den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms sein.

Japans Regierungschef Shinzo Abe warnte Nordkorea vor neuen Provokationen. Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, ehemaliger Außenminister Südkoreas, hoffte, dass der Beschluss des Sicherheitsrats den "Zyklus der Provokationen" beenden und zur "Wiederaufnahme des Dialogs" führen werde. Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea hatten sich zuletzt deutlich verschärft.

Schnelle Umsetzung
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, die Europäische Union werde die UNO-Resolution nun "schnell" umsetzen. Das Auswärtige Amt in Berlin nannte die neuen Sanktionen eine "notwendige und folgerichtige Reaktion und wichtiges Signal an die Machthabenden in Pjöngjang" nach deren "inakzeptablen Provokationen".

In einem am Montag veröffentlichten Bericht hatte eine von den Vereinten Nationen beauftragte Expertengruppe ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der bisherigen Sanktionen geäußert. Das Regime in Pjöngjang habe diese geschickt umgangen, außerdem setzten UNO-Mitgliedstaaten die Sanktionen nicht ausreichend um.