Obama besucht Israel und Westjordanland

Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit hat Barack Obama seine erste Israel-Reise als US-Präsident angekündigt. Bei der Reise, die Obama auch ins Westjordanland sowie nach Jordanien führen soll, soll es unter anderem um das iranische Atomprogramm und die Auffrischung der Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem gehen, wie es am Dienstag aus dem Weißen Haus hieß. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) begrüßte am Mittwoch die Reisepläne.

Obama und der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hätten den Besuch am Dienstag vergangener Woche telefonisch vereinbart, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, Tommy Vietor. Ein offizielles Datum für die Reise wurde nicht bekannt, israelische Medien nannten aber den 20. März als Termin, während in der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah bereits ein Besuch Anfang März für möglich gehalten wurde. Obamas Reise schließt sich an den Besuch des neuen US-Außenministers John Kerry in Israel und den Palästinensergebieten an, der Mitte Februar stattfinden soll.

"Der Start der zweiten Amtszeit des Präsidenten und die Bildung einer neuen israelischen Regierung bieten die Möglichkeit, die tiefen und dauerhaften Bindungen zwischen den USA und Israel zu bekräftigen", erklärte Vietor. Obama hatte den neuen Eid für seine zweite Amtszeit am 21. Jänner abgelegt. Netanyahu musste einen Tag später bei vorgezogenen Parlamentswahlen starke Einbußen hinnehmen, wurde aber am vergangenen Wochenende erneut als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt.

Bei dem Besuch sollen laut Vietor auch "Themen beiderseitiger Sorge" besprochen werde, darunter der Bürgerkrieg in Syrien und der Atomstreit mit dem Iran. Der Besuch im Nachbarland Jordanien wird den US-Präsidenten nahe an den im März 2011 entflammten syrischen Krisenherd führen. Zum Iran vertraten Obama und Netanyahu in den vergangenen Jahren immer wieder unterschiedliche Auffassungen. Während die US-Regierung auf Wirtschaftssanktionen und Verhandlungen setzt, will der israelische Regierungschef den Iran mit baldigen Militäreinsätzen an der Entwicklung von Atomwaffen hindern.

Zugleich verärgerte er Obama mit der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten, einem Bremsklotz für den Friedensprozess im Nahen Osten. Obwohl die Voraussetzungen für einen von Vertrauen getragenen Dialog zwischen Jerusalem und der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah derzeit kaum gegeben scheinen, prüft die US-Regierung die Möglichkeit, die seit über zwei Jahren ins Stocken geratenen Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.

Abu Rudeineh, Sprecher von Abbas, äußerte im Namen des Palästinenserpräsidenten die Erwartung, dass Obamas Nahostreise "den Beginn einer neuen amerikanischen Politik bedeutet, die zur Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 führt". Dies entspreche auch den hierzu gefassten UNO-Resolutionen.

Die Zeitung "Times of Israel" berichtete am Mittwoch, Obama wolle bei seinem angekündigten Nahostbesuch Netanyahu und Abbas zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen zusammenbringen. Israels Vize-Außenminister Danny Ayalon sei sich sicher, dass es bereits entsprechende Bemühungen für ein solches Treffen gebe. Obama würde Israel nicht besuchen, wenn eine Vereinbarung nicht absehbar wäre, habe Ayalon dem israelischen Armeesender gesagt. Dabei könne es sich um die formelle Wiederaufnahme der im Ende September 2010 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern handeln. Allerdings hat Abbas unter anderem einen Siedlungsstopp zur Bedingung von Gesprächen gemacht, was Netanyahu ablehnt.