Obama hätte Putin stoppen können

US-Präsident Donald Trump setzt seine Gegenangriffe in der Russland-Affäre fort. In einem TV-Interview bezweifelte er die Unvoreingenommenheit von Sonderermittler Robert Mueller. Mueller untersucht neben möglichen illegalen Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Moskau laut US-Medienberichten auch, ob sich Trump selbst womöglich in unzulässiger Weise in die FBI-Ermittlungen eingemischt hat.

In den vergangenen Wochen waren Spekulationen kursiert, dass Trump den Sonderermittler womöglich ebenfalls feuern wolle. Er könnte dies allerdings nicht eigenmächtig tun, sondern müsste dies über das Justizministerium erwirken. Der zuständige Vizeminister Rod Rosenstein sagte aber, er sehe keinen Grund für Muellers Entlassung.


In der Affäre geht es unter anderem um den Verdacht, dass Trump-Mitarbeiter in mutmaßliche russische Interventionen in den US-Wahlkampf eingeweiht oder vielleicht sogar daran beteiligt gewesen sein könnten.

Was wusste Obama?
Die "Washington Post" berichtete am Freitag, dass dem Geheimdienst CIA bereits im August 2016 stichhaltige Informationen vorgelegen hätten, wonach die Interventionen vom russischen Staatschef Wladimir Putin persönlich angeordnet worden seien. Moskau bestreitet bis heute jegliche Einmischung in den US-Wahlkampf.

Laut den CIA-Erkenntnissen erteilte Putin jedoch "spezifische Instruktionen", Clinton im Wahlkampf zu schaden und Trump zum Sieg zu verhelfen, wie die US-Zeitung schrieb. Die entsprechenden Informationen stammten demnach aus Quellen "im tiefen Inneren" der russischen Regierung.

Die Erkenntnisse lösten dem Bericht zufolge damals bei Präsident Barack Obama tiefe Besorgnis aus. Innerhalb der CIA sei ein eigenes Einsatzteam geschaffen worden. Letztlich beließ es die Obama-Regierung jedoch zunächst dabei, scharfe Warnungen an Moskau zu richten. Sanktionen wegen der mutmaßlichen russischen Hackerangriffe auf die Demokraten verhängte sie erst nach der Wahl.

Grund für den Verzicht auf Strafmaßnahmen noch vor dem Urnengang im November sei die Annahme gewesen, dass Clinton ohnehin gewinnen würde, schrieb die "Washington Post". Auch habe sich Obama seinerseits nicht dem Vorwurf aussetzen wollen, sich ungebührlich in den Wahlkampf einzumischen.

Nach Trumps überraschendem Sieg kam in der Obama-Regierung jedoch Reue darüber auf, nicht rigoroser reagiert zu haben. Im Sicherheitsapparat habe es das Gefühl gegeben: "Wow, das haben wir vermasselt", sagte ein früherer Regierungsmitarbeiter der "Washington Post".