US-Präsident zeichnet in letzter Rede die Zukunft Amerikas vor
In seiner letzten Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Barack Obama seinen Landsleuten Mut für die Zukunft gemacht. "Das Gerede über den wirtschaftlichen Niedergang Amerikas ist politische heiße Luft", sagte Obama am Dienstagabend vor dem Kongress in Washington. Außerdem seien die Vereinigten Staaten weiter die mit Abstand mächtigste Nation der Erde.
Große Veränderungen
"Amerika hat bereits zuvor große Veränderungen erlebt", sagte er. "Jedes Mal gab es jene, die uns gesagt haben, wir sollten Angst vor der Zukunft zu haben. Die behauptet haben, den Wandel abbremsen zu können. Die versprochen haben, früheren Glanz wiederherzustellen, wenn wir nur eine Gruppe oder eine Idee, die Amerika bedroht, unter Kontrolle bekommen."
Die Passage war eine Anspielung auf den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump, der mit dem Motto "Amerika wieder großartig machen" wirbt und Stimmung gegen illegale Einwanderer und Muslime macht. Obama erinnerte daran, dass die Vereinigten Staaten Veränderungen stets angenommen und anschließend "stärker und besser als zuvor" dagestanden seien.
Vier Themenfelder
Obama nannte vier große Themenfelder, die über seine Präsidentschaft hinaus die Politik beschäftigen würden. Zunächst gehe es darum, dass in der sich wandelnden Wirtschaft jeder eine "faire Chance" bekomme. Der Präsident beklagte, dass die Schere zwischen Arm und Reich trotz der Erholung von Konjunktur und Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren weiter auseinandergegangen sei. Gleichzeitig unterstrich er die Stärke der US-Wirtschaft. "Wer behauptet, dass die amerikanische Wirtschaft im Niedergang ist, hausiert mit Fiktion", sagte er mit Blick auf die republikanischen Bewerber im Präsidentschaftswahlkampf, die stets ein düsteres Bild der Lage der USA zeichnen.
Als zweiten Punkt führte Obama die Frage an, "wie wir Technologie für uns nutzbar machen". Der Präsident gab das Ziel aus, "Amerika zu dem Land zu machen, das Krebs ein für alle Mal heilt". Außerdem müssten angesichts des Klimawandels die erneuerbaren Energien ausgebaut werden. "Statt die Vergangenheit zu subventionieren, sollten wir in die Zukunft investieren." Diese seien eine wirtschaftliche Chance für das Land. Die Unternehmen der USA hätten die Chance, die Energien der Zukunft zu produzieren und die verkaufen.
ISIS zerstören
In der Außenpolitik stünden die USA vor der Herausforderung, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, ohne zum "Weltpolizisten" zu werden. Obama sagte, seine Regierung werde sich weiter auf die Zerstörung der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) konzentrieren. "Wir müssen sie als das bezeichnen, was sie sind: Killer, Fanatiker, die man ausrotten, jagen und vernichten muss. Sie müssen gestoppt werden", so Obama. Zugleich warnte er davor, die von der IS-Miliz ausgehende Gefahr zu übertreiben. "Sie bedrohen nicht unsere nationale Existenz." Weiterhin bekräftigte er sein Ziel, das "nutzlose" Gefangenenlager Guantanamo zu schließen.
Zum Abschluss der "State of the Union"-Ansprache rief der Präsident seine Landsleute auf, das politische System zu "reparieren" und die Spaltung des Landes zu überwinden. Voraussetzung für eine bessere Zukunft sei, dass "wir rationale, konstruktive Debatten haben können".
Obamas Amtszeit geht Anfang 2017 zu Ende, sein Nachfolger wird am 8. November 2016 gewählt. Der Präsident darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Bei seinen Demokraten gilt die frühere Außenministerin Hillary Clinton als klare Favoritin für die Kandidatur. Bei den Republikanern zeichnet sich ein enges Rennen ab, derzeit führt in parteiinternen Umfragen Trump.
