Obama schickt neuen Vermittler nach Israel

Nach der Kehrtwende von US-Präsident Barack Obama in der Nahost-Politik soll dessen Sondergesandter George Mitchell versuchen, Israelis und Palästinenser zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu bewegen. Senator Mitchell werde kommende Woche zu Beratungen in die Region reisen, sagte US-Außenamtssprecher P.J. Crowley am Mittwoch.

Bemühungen werden fortgesetzt
Trotz der Entscheidung, Israel nicht länger zum Stopp des Siedlungsbaus zu drängen, würden die USA ihre diplomatischen Bemühungen fortsetzen. Direkte Verhandlungen seien nach wie vor unabdingbar für eine Lösung des Konflikts. Mitchell solle in Gesprächen mit beiden Seiten daher einen Weg für eine Wiederaufnahme dieser Beratungen finden. "Ich würde dies als Taktikänderung und nicht als Strategiewechsel beschreiben", fügte Crowley hinzu.

Ranghohe US-Vertreter hatten am Dienstag erklärt, die Regierung in Washington verlange von Israel nicht mehr den vorläufigen Verzicht auf den Bau neuer Siedlungen in den Palästinensergebieten. Die Palästinenser, die einen eigenen Staat anstreben, hatten dies aber zur Bedingung für direkte Verhandlungen gemacht. Auch die Europäische Union fordert einen Baustopp.

Ban enttäuscht
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zeigte sich indes enttäuscht über Israels Siedlungspolitik. Er nehme "mit Bedauern zur Kenntnis, dass Israel nicht den einheitlichen Ruf der internationalen Gemeinschaft, unterstrichen vom Nahostquartett, nach einer strikteren Siedlungspolitik befolgt", ließ der Koreaner am Mittwoch in New York erklären. Ban forderte Israel erneut auf, dem Friedensplan zu folgen und den Wohnungsbau in den besetzten Gebieten zu beenden.