US-Präsident Obama gelingt kein Befreiungsschlag aus dem Polit-Tief: Erstmals würde ihn eine Mehrheit nicht mehr wiederwählen.
In einer CNN-Schockumfrage glauben 52 Prozent der US-Bürger, Obama verdiene 2012 nicht die Wiederwahl. Die Zustimmung zu seiner Amtsführung liegt bei ebenso mageren 49 Prozent. Bei seiner Rede Ende Jänner zur „Lage der Nation“ vor beiden Kongresskammern wollte Obama Tritt fassen: Er verkaufte sich als Fürsprecher der darbenden Mittelklasse, schob die Schuld am Stillstand den einzementierten Machtinteressen und dem paralysierten „Nichtstuer“-Kongress in die Schuhe.
Problem-Reigen.
Trotz guter Noten für die brillante Rhetorik
blieb der „erhoffte Stromstoß für Obamas stotternde Präsidentschaft“ aus, so
Politologen. Die Kern-Probleme sind:
- Seine Reform-Agenda ist im Kongress festgefahren. Die Republikaner-Opposition blockiert nach Kräften, die Demokraten sind zerstritten. Gesundheits-, Klima- und Finanzreform liegen auf Eis.
- Ein Jahr nach der Schaffung des 787 Milliarden Dollar teuren Konjunkturpakets, dem Kernstück bei Obamas Kampf gegen die Wirtschaftskrise, liegt die Arbeitslosigkeit weiter bei fast zehn Prozent.
- Vor allem Wechselwähler sind besorgt über die auf 12,3 Billionen Dollar explodierten US-Staatsschulden. Obama versuchte jetzt, mit der Schaffung einer „Schuldenreduktions-Kommission“ gegenzusteuern.
Kompromisse?
Obama sucht Kompromisse mit den Konservativen,
vergrämt damit aber seine liberale Fanbasis. Die Opposition habe dennoch
keinen Grund zum Jubeln, sagt Meinungsforscher Keating Holland: „Der
Volkszorn richtet sich gegen beide Parteien.“
