Staatsbesuch

Obama und Medwedew teilen sich Pommes

25.06.2010

Themen: Russland in die WTO und Kirgisien-Krise. Am Freitag geht's zum G8-Gipfel.

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Nach einem Treffen im Weißen Haus haben US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedew die verbesserten Beziehungen zwischen beiden Staaten gewürdigt. Er schätze Medwedew als "soliden und verlässlichen Partner", sagte Obama am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Wir hören einander zu und reden offen miteinander", so der US-Präsident. Obama sagte Medwedew zudem seine Unterstützung für eine Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation (WTO) zu. "Russland gehört in die WTO", sagte er.

Russisches Unternehmen kauft 50 Boeings
Obama werde seine Unterhändler anweisen, die Verhandlungen zu beschleunigen. Russland führt seit mehr als eineinhalb Jahrzehnten Gespräche über eine WTO-Aufnahme. Das Land ist die größte Volkswirtschaft außerhalb der Handelsorganisation und hat den USA wiederholt vorgeworfen, eine Mitgliedschaft des Landes zu blockieren. US-Vertreter argumentierten bisher, dass Russland sich selbst Hürden aufbaue. Sie bezogen sich dabei auf die russische Forderung, gemeinsam mit den Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan der Organisation beitreten zu wollen.

Der US-Präsident gab nach dem Treffen außerdem bekannt, dass ein russisches Staatsunternehmen beim US-Flugzeughersteller Boeing 50 Maschinen des Typs 737 für insgesamt vier Milliarden Dollar (3,26 Mrd. Euro) geordert habe.

Angst vor "radikalen Elementen"
Die USA und Russland wollen zudem ihre Hilfe für Kirgistan koordinieren. In Kirgistan kam es zu Unruhen, nachdem im April der bisherige Präsident Kurmanbek Bakijew vertrieben worden war. Bei den gewaltsamen Ausschreitungen nach seinem Sturz sollen bis zu 2.000 Menschen getötet worden sein, 400.000 Menschen von der Bevölkerungsminderheit der Usbeken flohen. Für die Unruhen hat die Übergangsregierung Anhänger des gestürzten Präsidenten verantwortlich gemacht.

Medwedew zeigte sich zudem besorgt, dass das zentralasiatische Land an den ethnischen Unruhen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit "auseinanderbrechen" und "radikale Elemente" an die Macht kommen könnten.

Obama und Medwedew teilten sich Pommes
Bei der Begegnung vereinbarten die beiden Präsidenten auch eine engere Zusammenarbeit im Handel. Russland werde sein seit Jahresbeginn geltendes Einfuhrverbot gegen sogenannte Chlorhühnchen aus den USA aufheben, kündigte Obama an. Russland hatte das Verbot mit Bedenken gegen die Praxis von US-Geflügelbetrieben begründet, Fleisch mit Chlorwasser zu desinfizieren.

Obama und Medwedew hatten mehrere Stunden miteinander gesprochen und dabei auch gemeinsam ein Hamburger-Restaurant besucht. Die beiden Präsidenten unterbrachen ihre politischen Gespräche im Weißen Haus für eine Stippvisite bei Ray's Hell Burger in Arlington bei Washington.

Sie bestellten zwei Cheeseburger und teilten sich eine Portion Pommes frites. Mit am Tisch saßen die Dolmetscher der beiden Präsidenten. Obama hatte dasselbe Burger-Restaurant bereits im vergangenen Jahr zusammen mit Vizepräsident Joe Biden aufgesucht.

Nächste Station: G8-Gipfel
Medwedew war zum Auftakt seines mehrtägigen Besuchs in den USA am Dienstag in San Francisco eingetroffen, wo er das Silicon Valley besuchen wollte. Nach den Beratungen in Washington fliegen beide zum G-8- und G-20-Gipfel nach Kanada. Das Treffen beginnt am Freitag.

Die Europäer stehen in der G-8-Runde unter Druck. Sie wollen - auch unter dem Eindruck des Fast-Zusammenbruchs Griechenlands - spätestens von 2011 an die Defizite drücken. Die USA pochen hingegen auf ein starkes weltweites Wachstum - die Defizite stehen dabei nicht im Mittelpunkt. Bisher zeichnet sich keine gemeinsame transatlantische Linie ab.

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