Obama verkürzt Strafen für Häftlinge

In Trippelschritten treibt das Weiße Haus die Strafvollzugsreform und Entlastung überfüllter US-Gefängnisse voran: US-Präsident Barack Obama hat erneut Strafen für Dutzende Häftlinge verkürzt, die wegen milder Drogendelikte hinter Gittern sitzen.

"Ihre Strafen passten nicht zum Verbrechen"
Die 46 teils zu lebenslangen Haftstrafen Verurteilten sollen Anfang November freikommen, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. "Ihre Strafen passten nicht zum Verbrechen", sagte Obama in einer Videoansprache. "Nun liegt es an Dir, das Beste aus dieser Gelegenheit zu machen", schrieb der Präsident in einem persönlichen Brief an jeden der Insassen. Insgesamt wurden unter Obama damit knapp 90 Strafverkürzungen verfügt.

Überfüllte Gefängnisse
Im Kampf gegen Drogenhandel hatten die USA in den 1980er Jahren harte Strafen für kleinere Drogenvergehen durchgesetzt, weshalb Gefängnisse in den Vereinigten Staaten hoffnungslos überfüllt sind. Allein in Bundesgefängnissen sitzt fast jeder zweite Verurteilte wegen Drogendelikten. Die Inhaftierung von Straftätern, die wegen nicht gewalttätiger Drogenverbrechen hinter Gittern sind, kostet jedes Jahr mehr als 80 Milliarden Dollar (71,52 Mrd. Euro). Seit der Ankündigung der Regierung, solche Straftäter zu begnadigen, haben 35.000 Häftlinge oder rund 16 Prozent der Insassen in Bundesgefängnissen einen Antrag auf vorzeitige Entlassung gestellt.

Mit einem Besuch im Gefängnis El Reno im Bundesstaat Oklahoma am Donnerstag will Obama ebenfalls auf das Problem überfüllter Gefängnisse aufmerksam machen und dort auch mit Häftlingen sprechen. Nach Angaben der Regierung ist es der erste Besuch eines amtierenden Präsidenten in einem Bundesgefängnis.