Obama will UNO-Hilfe für Nahost-Frieden

US-Präsident Barack Obama hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, die Bemühungen um Frieden im Nahen Osten zu unterstützen. Bei den Verhandlungen gebe es bisher "viele Täler und nur wenige Gipfel", sie könnten aber binnen eines Jahres zu einem unabhängigen palästinensischen Staat und einem sicheren Israel führen, sagte Obama am Donnerstag vor der UNO-Vollversammlung in New York. Ohne eine Vereinbarung werde dagegen "noch mehr Blut vergossen werden" und das Heilige Land werde "ein Symbol für unsere Differenzen bleiben statt eines für unsere gemeinsame Menschlichkeit".

Ziel: Abkommen
"Wenn wir im nächsten Jahr hier wieder zusammenkommen, können wir schon ein Abkommen haben, dass uns zu einem neuen UNO-Mitglied führt: Einem unabhängigen, souveränen Staat Palästina, der in Frieden mit Israel lebt", sagte Obama und rief die arabische Welt auf, die Bemühungen der Palästinenser zu unterstützen. "Viele in diesem Raum nennen sich Freunde des palästinensischen Volkes. Jetzt ist es Zeit, diesem Versprechen Taten folgen zu lassen." Die Existenz Israels stünde nicht zur Debatte. "Das Abschlachten unschuldiger Israelis ist nicht Widerstand, es ist Unrecht."

Die Freunde der Palästinenser müssten begreifen, dass sie nur mit friedlicher Absicht und der Anerkennung Israels helfen könnten. Und die Freunde Israels müssten akzeptieren, dass es wahre Sicherheit nur mit einem unabhängigen Palästina gebe, in dem die Menschen mit Würde und Hoffnung leben könnten.

Diplomatische Lösung
Zum Atomstreit mit dem Iran erklärte Obama, die Tür für eine diplomatische Lösung stehe weiterhin offen. Die Teheraner Regierung müsse der Weltgemeinschaft aber beweisen, dass ihr Atomprogramm lediglich friedlichen Zwecken diene. Der US-Präsident forderte den Iran auf, "berechenbar" zu bleiben. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft habe das Land Rechte - aber auch Pflichten. Der Iran sei das einzige Land innerhalb des Nichtweiterverbreitungsvertrages für Atomwaffen, das die Friedlichkeit seines Atomprogrammes nicht belegen könne. "Und so etwas hat Konsequenzen. Das internationale Recht ist kein leeres Versprechen."

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte den Iran auf, konstruktiv mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten. Außerdem müsse sich die Regierung an die Resolutionen des Weltsicherheitsrats halten, die einen Stopp der Urananreicherung und die Rückkehr an den Verhandlungstisch fordern. Auch Nordkorea solle wieder über sein Nuklearprogramm verhandeln, sagte Ban zu Beginn der UNO-Vollversammlung.

Zudem warnte Ban vor einer zunehmenden politischen Polarisierung und einem wachsenden sozialen Ungleichgewicht. Die UNO-Mitglieder sollten mehr Toleranz und gegenseitigen Respekt zeigen. Überall hätten die Menschen Angst, ihre Arbeit zu verlieren, und viel zu viele lebten in Krisengebieten. "Wir sehen eine neue Politik wirken, eine Politik der Polarisierung", sagte der UNO-Generalsekretär. "Wir hören die Sprache des Hasses, falsche Unterscheidungen zwischen 'denen' und 'uns'." Die Welt schaue auf die Vereinten Nationen in der Hoffnung auf moralische und politische Führung, erklärte Ban.