Für drei Jahre
Österreich im UNO-Menschenrechtsrat
20.05.2011
Ein Drittel der Mitglieder des Genfer Gremiums wurden neu gewählt.
Österreich ist in den kommenden drei Jahren Mitglied des UNO-Menschenrechtsrates. Die UNO-Generalversammlung wählte Österreich am heutigen Freitagvormittag (Ortszeit) in New York in das höchste Gremium der Vereinten Nationen zum Schutz der Menschenrechte. Österreich erhielt bei der Wahl 177 der 190 abgegebenen Stimmen. Dem in Genf beheimateten Rat gehören 47 Staaten an, ein Drittel der Mitglieder wurde am Freitag neu gewählt.
Faktisch keine Mitbewerber
Die Wahl Österreichs galt als sicher, weil es faktisch keinen Mitbewerber gab. In der Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten (WEOG) bewarben sich nämlich nur zwei Staaten für die beiden freien Sitze. Für den zweiten Sitz kandidierte Italien, das mit 180 Stimmen gewählt wurde. Zwei Stimmen entfielen auf Australien.
Der Menschenrechtsrat ersetzte im Jahr 2006 die als ineffizient kritisierte Menschenrechtskommission der UNO. Seine Glaubwürdigkeit in der Verteidigung der Menschenrechte stellte der Rat jüngst durch die Suspendierung der Mitgliedschaft Libyens unter Beweis, während Syrien seine bereits angekündigte Kandidatur wieder zurückzog. In beiden Staaten wird derzeit ein Volksaufstand von den Machthabern blutig unterdrückt.