ÖSTERREICH siegt gegen Erdogan

ÖSTERREICH hatte recht, sich für den Abdruck von Jan Böhmermanns Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu entschließen.

Das bestätigte jetzt in einer medienrechtlich zukunftsweisenden Entscheidung der österreichische Presserat.

„Der Senat erkennt in der Veröffentlichung des Gedichts keinen Verstoß gegen die Menschenwürde oder den Persönlichkeitsschutz. Laut Senat ist dabei entscheidend, wie das Gedicht in den beanstandeten Artikel eingebettet ist“, heißt es.

Satire
ÖSTERREICH entschied sich für den Abdruck, um die Leser selbst entscheiden zu lassen, ob es sich bei dem Gedicht um Satire handelt und wie weit die Freiheit der Kunst im Einzelfall gehen darf.

Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) – sie gilt als verlängerter Arm Erdogans in Österreich – veranlasste der Abdruck dennoch zu einer Beschwerde beim Presserat. Diese wurde nun abgewiesen.

Affäre
„Im Kontext der aktuellen politischen Affäre“, so der Presserat, „ist es nach Meinung des Senats unproblematisch, das Gedicht abzudrucken“.