Steuer-CD-Affäre
Österreicher stirbt in Schweizer U-Haft
01.10.2010
Laut Schweizer Behörden ist ein Fremdverschulden auszuschließen.
Der Untersuchungshäftling, der unter ungeklärten Umständen in einem Schweizer Gefängnis am Mittwoch tot aufgefunden wurde, war Österreicher. Dies bestätigte das österreichische Außenministerium heute Freitag auf Anfrage. "Die zuständige Staatsanwaltschaft in der Schweiz hat gegenüber der österreichischen Botschaft in Bern bestätigt, dass es sich bei dem Verstorbenen um einen österreichischen Staatsbürger handelt und dass sowohl die Angehörigen und die zuständige Behörde in Österreich von dem Ableben des österreichischen Staatsbürgers in Kenntnis gesetzt wurden", sagte der Sprecher des österreichischen Außenministeriums, Harald Stranzl.
Steuer-CD-Affäre
Gegen den Österreicher war im Zuge der Steuer-CD-Affäre ermittelt worden. Er wurde Mitte September in der Schweiz inhaftiert. Der Todesfall war in einer Pressaussendung der Schweizer Behörden gestern bekanntgegeben worden, ohne Hinweis auf die österreichische Nationalität des Mannes. Die Berner Kantonspolizei hatte am Donnerstag gemeldet, der leblose Mann sei am Mittwoch gegen 6.30 Uhr früh in seiner Zelle gefunden worden. Die Umstände des Todesfalls seien "noch nicht restlos geklärt". Die Einwirkung von Dritten könne aber ausgeschlossen werden.
Konsul nicht informiert
An der österreichischen Botschaft in der Schweiz war der Konsul nicht davon informiert, dass überhaupt ein Österreicher in dem Berner Regionalgefängnis inhaftiert war. Üblicherweise müssen die ausländischen Behörden davon informiert werden, wenn Staatsbürger ihres Landes inhaftiert werden, um sie in Haft betreuen zu können. Der Betroffene kann dieses Angebot aber auch ablehnen.
Tiroler
Beim in der Schweizer U-Haft gestorbenen Österreicher handelte es sich um einen Tiroler. Dies bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch in Vorarlberg, Wilfried Siegele, am Freitag gegenüber dem ORF-Radio Tirol. Gegen den gebürtigen Oberländer aus dem Bezirk Landeck habe die Staatsanwaltschaft Feldkirch wegen Geldwäsche ermittelt. Er soll verdächtige Transaktionen über sein Konto abgewickelt haben.
Österreich wird sich nun - wie in jedem derartigen Fall - bei den Schweizer Behörden um nähere Informationen zu dem Todesfall bemühen. Ob die Informationen aber schon am Wochenende eintreffen ist unklar. Der Mann war Mittwoch früh um 6.30 Uhr tot aufgefunden worden. Die näheren Umstände des Todesfalls sind unklar. Mitte September war er in U-Haft in einem Berner Regionalgefängnis gekommen.
Affäre
In der Affäre geht es um den Diebstahl von Bankkunden-Daten und deren Verkauf an Deutschland. Die CD mit Daten von möglichen deutschen Steuersündern sorgte ab Ende Jänner international für großes Aufsehen. Zum Schrecken der Schweizer Behörden und Banken hatte sich Deutschland entschieden, den Datenträger anzukaufen. Der Preis betrug angeblich 2,5 Millionen Euro. Wie von Bern befürchtet, blieb das kein Einzelfall. Weitere CDs wurden später den deutschen Behörden angeboten, zum Teil mit Erfolg.