Opposition beharrt auf Rücktritt von Assad

Syriens Opposition beharrt auf einem Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad. Dieser müsse zum Beginn einer Übergangsperiode abtreten, heißt es in der am Donnerstag verbreiteten Abschlusserklärung einer Konferenz verschiedener Oppositionsgruppen in der saudischen Hauptstadt Riad. Nur dann sei ein politischer Prozess in einer Atmosphäre der Sicherheit und Stabilität möglich.

Das Treffen mit etwa 150 Vertretern hatte am Mittwoch mit dem Ziel begonnen, die Reihen der zersplitterten Opposition für kommende Verhandlungen zu schließen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura will in der nächsten Woche die bisher erfolglosen Genfer Syrien-Verhandlungen fortsetzen.

Politische Lösung

Russland und der Iran als Verbündete der Regierung sowie die Türkei als Unterstützer der Opposition planen parallel einen syrischen Volkskongress, mit dem eine politische Lösung für den Bürgerkrieg vorangetrieben werden soll. Darauf hatten sich die Präsidenten der drei Länder am Mittwoch bei einem Treffen im russischen Badeort Sotschi geeinigt.

Die Haltung zu Assad ist innerhalb der Opposition umstritten. Einige Regierungsgegner wollen, dass das Schicksal des Präsidenten Wahlen überlassen bleibt. Eine Moskau-nahe Gruppe blieb deshalb dem Treffen fern. Die Mehrheit der Opposition sieht in Assad hingegen einen Kriegsverbrecher, der keine Verantwortung mehr tragen dürfe. Sie macht ihn unter anderem für Angriffe mit Chemiewaffen verantwortlich.