Palästina bricht Friedensverhandlungen ab

Die palästinensische Delegation hat die Nahost-Friedensgespräche mit Israel abgebrochen. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) sagte am Mittwoch dem ägyptischen Sender CBC, Hintergrund seien fehlende Fortschritte bei den seit Juli anhaltenden Verhandlungen. Abbas deutete an, dass die Gespräche notfalls mit einer neuen Delegation fortgesetzt würden. Chef-Unterhändler Saeb Erekat sagte Reuters TV, die Treffen seien angesichts der israelischen Ankündigung von neuen Siedlungsplänen bereits vergangene Woche ausgesetzt worden. Zu Berichten über seinen Rücktritt nahm er nicht Stellung.

Palästinensische Verhandler bieten Rücktritt an
Das komplette palästinensische Verhandlungsteam in den direkten Friedensgesprächen mit Israel hat seinen Rücktritt angeboten. Das wurde am Mittwoch aus mehreren Quellen bekannt. Demnach habe Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen), der die Verhandlungen fortsetzen wolle, über das Gesuch noch nicht entschieden. "Die ganze Delegation hat wegen des beschleunigten israelischen Siedlungsbaus und der Hoffnungslosigkeit, ein Ergebnis zu erreichen, den Rücktritt eingereicht", sagte Unterhändler Mohammed Shtayeh der Nachrichtenagentur AFP.

"Bisher hat Abbas, der das alleine entscheiden kann, unser Ersuchen noch nicht angenommen", ergänzte das Führungsmitglied der Regierungspartei Fatah, der die palästinensische Verhandlungsdelegation gemeinsam mit Saeb Erakat leitet. Die Rücktrittgesuche seien schriftlich beim Präsidenten eingereicht worden, sagte Shtayeh.

Ein anderes Mitglied der Verhandlungsdelegation bestätigte diese Angaben. Es sei noch unklar, ob Abbas das Gesuch zurückweise, ob er eine neue Delegation bilde oder sogar zu einem indirekten Verhandlungsmodus wechseln wolle, bei dem die US-Vermittler dann zwischen den Konfliktparteien pendeln müssten, sagte der Palästinenservertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Abbas hatte am Dienstagabend in einem Interview mit dem ägyptischen TV-Sender CBC die Rücktrittgesuche erwähnt. Er habe noch keine Entscheidung über das weitere Vorgehen getroffen, wolle aber zunächst auf jeden Fall weiterverhandeln, sagte er CBC. Die Ende Juli auf US-Vermittlung begonnenen Direktgespräche treten auf der Stelle. Die fortgesetzte Besiedlung der 1967 von Israel besetzten Palästinensergebiete belastet die Vertrauensbildung im Friedensprozess stark.

Gespräche erst im Juli nach dreijähriger Pause wieder aufgenommen
Die Friedensgespräche waren im Juli nach einer dreijährigen Pause wieder aufgenommen worden. Auf beiden Seiten hieß es zuletzt übereinstimmend, dass kaum Fortschritte erzielt worden seien. Israel hat in den vergangenen Tagen den Bau Tausender neuer Unterkünfte im besetzten Westjordanland und Ost-Jerusalem angekündigt und damit die Palästinenser verärgert. Am Dienstag ließ der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Pläne zum Bau von 24.000 Wohnungen auf Eis legen. Energieminister Silwan Shalom sagte am Mittwoch im Hörfunk, Israel werde zwar weiter Siedlungen bauen. Man werde jedoch in Zukunft vorsichtiger bei der Bekanntgabe vorgehen.