Nach Anschlägen
Paris fordert von EU militärischen Beistand
17.11.2015
Die EU-Partner sollen Frankreich im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen.
Nach den Anschlägen von Paris hat Frankreich bei den EU-Partnern offiziell militärischen Beistand angefordert. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sagte laut Diplomaten beim Treffen mit seinen EU-Kollegen am Dienstag in Brüssel, Frankreich wünsche auf bilateraler Ebene und "im Rahmen ihrer Möglichkeiten" Unterstützung der EU-Länder im Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS).
Er berief sich dabei auf Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages, wonach die EU-Länder einander bei einem bewaffneten Angriff Hilfe und Unterstützung schulden.
Entlastung Frankreichs
Es gehe nicht darum, Soldaten oder andere Sicherheitskräfte nach Frankreich zu schicken, sondern eher um eine Entlastung Frankreichs bei internationalen Einsätzen, hieß es. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian forderte den Diplomaten zufolge "eine erhöhte Beteiligung der Mitgliedstaaten in den Einsatzgebieten, in denen Frankreich stationiert ist".
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte den Diplomaten zufolge, die Folgen der französischen Anfrage würden nun geprüft. Frankreich müsse nun genau sagen, was es an Unterstützung wolle. Am Dienstag werde es aber noch "keine formelle Entscheidung" zu der Anfrage geben.
Bei der Anschlagserie in Paris waren am späten Freitagabend mindestens 129 Menschen getötet und mehr als 350 weitere verletzt worden.