Rechtsextremismus-Alarm in Deutschland
Rund 550 Bundeswehrsoldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht
26.01.2020
Deutscher militärischer Abschirmdienst registrierte allein 2019 rund 360 neue Fälle.
Berlin. Bei rund 550 deutschen Bundeswehrsoldaten geht der Militärische Abschirmdienst (MAD) einem Verdacht auf Rechtsextremismus nach. Allein im vergangenen Jahr seien 360 neue Verdachtsfälle hinzugekommen, sagte der Präsident des MAD, Christof Gramm, der "Welt am Sonntag". Außergewöhnlich viele Verdachtsfälle gibt es demnach in der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK).
In der KSK werde derzeit in rund 20 Verdachtsfällen ermittelt, sagte der deutsche MAD-Präsident. Im Verhältnis zur Personalstärke gebe es in der Einheit damit etwa fünf Mal so viele Fälle wie im Rest der Truppe. MAD-Präsident Gramm zeigte sich dennoch überzeugt, dass die Vorgesetzten in der KSK alles täten, "um politische Bildung voranzutreiben, Verfassungstreue durchzusetzen" und gegebenenfalls auch personelle Konsequenzen zu erwirken.
Identifiziert wurden laut Gramm im vergangenen Jahr 14 Extremisten, davon acht Rechtsextremisten. Diese seien beziehungsweise würden entlassen. Das gelte auch für die sechs übrigen Extremisten, bei denen es sich beispielsweise um Islamisten handle. Laut Gramm identifizierte der Abschirmdienst auch 40 Soldaten mit "fehlender Verfassungstreue".
Die höhere Zahl an Verdachtsfällen im Bereich Rechtsextremismus führte Gramm unter anderem darauf zurück, dass genauer hingeschaut werde. Zum anderen gebe es ein "erhöhtes Meldeverhalten". Die "Sensibilisierung der Truppe" habe zugenommen. "Wir informieren sehr umfangreich auch über neue Strömungen auf der Landkarte des Rechtsextremismus", sagte der MAD-Präsident.