Kanzlerin unter Druck
Plant Stoiber ein Komplott gegen Merkel?
11.02.2016
Edmund Stoiber soll hinter den Kulissen die Strippen ziehen.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gerät immer mehr unter Druck. Vor allem für ihre Flüchtlingspolitik musste die zuvor unangefochtene Regierungschefin zuletzt harte Kritik einstecken – auch aus den eigenen Reihen.
"Herrschaft des Unrechts"
Besonders aus der CSU wurden immer wieder Stimmen laut, die mehr oder weniger offen eine deutliche Änderung forderten. CSU-Chef Horst Seehofer hatte zuletzt sogar von einer „Herrschaft des Unrechts“ gesprochen. Auch der Generalsekretär der deutschen CSU Andreas Scheuer spart nicht mit Kritik. Die Grenzöffnung für Flüchtlinge im vergangenen Jahr bezeichnete Scheuer als eine falsche Entscheidung. Dies habe zu einer unbegrenzten, teilweise illegalen Einreise von Flüchtlingen geführt.
Vieles deutet daraufhin, dass die CSU gezielt an einem Abgang Merkels arbeite. Laut BILD-Zeitung könnte dahinter ein alter Vertrauter stecken. Der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber soll seit einigen Monaten wieder eine wichtige Rolle in der Landespolitik spielen und im Hintergrund die Strippen ziehen.
Strippen-Zieher
So soll der 74-Jährige etwa den umstrittenen Besuch Seehofers bei Wladimir Putin arrangiert haben. Auch in Berlin soll Stoiber Stimmung gegen die Kanzlerin machen. Merkel soll noch vor den Landtagswahlen im März eine radikale Änderung ihrer Flüchtlingspolitik ankündigen, ansonsten werde die CSU auf ihren Rücktritt drängen. Noch im Februar könnte Bayern zudem eine Verfassungsklage einreichen.