De Maiziere skeptisch
Platzt der Türkei-Deal? Minister zweifelt an Erdogan
11.05.2016
Sollte Erdogan die Bedingungen nicht erfüllen, steht die Visafreiheit für Türken vor dem Aus.
Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung skeptisch geäußert, dass die Türkei alle Kriterien für die geplante Visafreiheit erfüllen wird. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sei offenbar "nicht bereit, die Kriterien zu erfüllen".
Dies sagte de Maizière nach Angaben der Zeitung (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag in Berlin. "Wenn nicht, dann wird es keine Visafreiheit geben", wird der Minister von der Zeitung zitiert.
Erdogan verweigert Gesetzesänderung
Auch Kanzlerin Angela Merkel pocht auf die Umsetzung der Bedingungen für die Visafreiheit durch die Türkei. Erdogan weigert sich derzeit die umstrittenen Anti-Terrorgesetze seines Land zu ändern. Die Änderung dieser gehört jedoch zu den 72 Bedingungen für die Visafreiheit.