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Bis 2024

Polen baut eigenen Raketenabwehr-Schild

12.04.13, 15:19

Milliarden-Projekt: Präsident Komorowski unterzeichnet Raketenabwehrgesetz.

Polens Präsident Bronislaw Komorowski hat am Freitag das Gesetz, das den Aufbau eines eigenen Raketenabwehrsystem vorsieht, unterzeichnet. Von 2014 an soll es innerhalb von zehn Jahren entstehen. Nach Auskunft des Chefs des Nationalen Sicherheitsbüros Stanislaw Koziej werde es noch heuer erste Ausschreibungen geben. Für den Aufbau des Systems sollen acht bis zwölf Milliarden Zloty, also rund vier bis fünf Prozent des ganzen Haushalts des Verteidigungsministeriums ausgegeben werden.

NATO-Raketenschild
Komorowski betonte nach der Unterzeichnung des Gesetzes, dass die Novelle der Errichtung eines eigenen Raketenabwehrsystems in der polnischen Streitkräften absolute Priorität gebe. Er wies darauf hin, dass das ein Teil des modernen NATO-Raketenschildes sein wird. „Es wird für alle ein wichtiges Zeichen sein, dass Polen über eigene Verteidigungsfähigkeiten verfügt, aber auch dass es fähig ist, sich an dem Aufbau von gemeinsamen Lösungen, gemeinsamen Systemen für die ganze Nordatlantische Allianz zu beteiligen“, erklärte Komorowski.

Die Unterzeichnung des Gesetzes fand in einer Langstrecken-Radarstation in Szypliszki in Nordosten von Polen. „Diese Einheit wird nach dem 31. Dezember Aufklärung des Luftraums in Rahmen des inländischen und NATO-Luftabwehrsystems führen“, erklärte gegenüber der „Rzeczpospolita“ (Freitag-Ausgabe) General Lech Konopka aus dem Büro für die Nationale Sicherheit (BBN). Das BBN veröffentlichte unerwartet bisher unbekannte Daten über die Radarstation in Szypliszki, die mit neuesten Anlagen zur Erkennung und Verfolgung der taktischen, ballistischen Raketen ausgerüstet ist. Sie kann Objekte innerhalb von 470 km erkennen, so dass sie das Territorium der Baltischen Staaten, Kaliningrad-Bezirk und fast ganze Weißrussland deckt.

Einsatz auch bei Auslandsmissionen
Laut Konopka entstehen in Nordpolen noch zwei weitere solche Radarstationen. Die Initiative zur Errichtung eines eigenen Raketenschirms in Polen war im August des Vorjahres von Komorowski ausgegangen. Polen soll 2023 fähig sein, Truppenkonzentrationen und ausgewählte Punkte (Städte, Befehlszentren, wichtige Infrastrukturelemente) vor einem Angriff mit Kurzstrecken und teilweise mit Mittelstreckenraketen zu schützen. Das System könnte auch von polnischen Truppen auf Auslandmissionen genutzt werden. Laut dem Gesetz soll für dieses Ziel der Zuwachs des Jahreshaushaltes des Verteidigungsressorts bestimmt werden, der sich aus dem BIP-Wachstum ergeben wird. Laut Verfassung betragen die Verteidigungsausgaben des Staates mindestens 1,95 Prozent des BIPs.

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