Polen: Klich lehnt Rücktritt ab

Der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich von der rechtsliberalen Partei Bürgerplattform (PO) hat die Forderung von Experten und der Opposition zurückgewiesen, wegen des Flugzeugunglücks bei Smolensk zurückzutreten. Unter anderem hohe Militärs hatten Klich vorgeworfen, er habe seine Aufgaben vernachlässigt und dadurch die Katastrophe ermöglicht.

"Ein Rücktritt würde bedeuten, dass ich die Verantwortung für die Katastrophe übernehme", sagte Klich am Donnerstag gegenüber dem Radiosender TOK FM. Dazu sei er aber nicht bereit. Er habe außerdem weiterhin das Vertrauen von Premier Donald Tusk, so der Minister. Als Konsequenz aus dem Absturz der Tupolew-Maschine kündigte Klich an, die staatliche Fluggesellschaft LOT werde zwei Maschinen vom Typ Embraer-175 für die polnische Staatsführung chartern.

"Fatale" Ausbildung der Piloten
Experten brachten in den vergangenen Tagen viele Kritikpunkte gegen Minister Klich vor. Die Ausbildung der polnischen Militärpiloten sei "fatal", erklärte Tomasz Hypki, Sekretär des Rates für Luftfahrt (Krajowa Rada Lotnictwa), einer Gesellschaft, der unter anderem Führungskräfte von Unternehmen und Angehörige der Militär-Luftfahrt angehören. Der Pilot der Unglücksmaschine habe viel zu wenige Übungsstunden am Flugsimulator abgeleistet, so Hypki in einem Radiointerview. Für Übungsflüge fehlte dem Militär das Geld für Benzin, sagte der Experte.

In einem offenen Brief forderte General Slawomir Petelecki den Rücktritt des Verteidigungsministers. Er habe schon vor einem Jahr auf Versäumnisse im Verteidigungsministerium hingewiesen, so Petelecki in dem Schreiben, das die Zeitung "Polska The Times" abdruckte. Unter anderem habe er darauf hingewiesen, dass die polnische Regierung eine Regelung für den gemeinsamen Transport von Armee-Führungskräften erarbeiten müsse. Außerdem hätte das Ministerium für eine derart wichtige Reise wie die nach Smolensk ein modernes Flugzeug leasen können, so der General.

Vierte Katastrophe in Serie
Der Abgeordnete Ludwik Dorn von der konservativen Oppositionspartei "Polska Plus" kritisierte gegenüber Journalisten, dass Verteidigungsminister Klich auf Abstürze von Militärmaschinen, die der Katastrophe in Smolensk vorhergingen, nicht reagiert habe. "Diese Katastrophe war die vierte in einer Serie, die im Jänner 2008 begann und bei der insgesamt 121 Personen ums Leben kamen", so Dorn.

Die Regierungsmaschine vom Typ Tupolew-154 war am 10. April beim Landeanflug auf den Flughafen im russischen Smolensk gestürzt. Alle 97 Passagiere kamen ums Leben. An Bord war neben dem Präsidentenehepaar Lech und Maria Kaczynski auch die gesamte Führungsebene der polnischen Armee. Experten sind sich einig, dass die Piloten die Landung wegen des dichten Nebels nicht hätten wagen sollen.