Pompeo: Neue Einreiseverbote für Irans Führung

Im Konflikt mit dem Iran hat US-Außenminister Mike Pompeo den Friedenswillen der Vereinigten Staaten unterstrichen. "Wir wollen eine friedliche Lösung mit der Islamischen Republik Iran", sagte Pompeo am Mittwoch (Ortszeit) am Rande der UNO-Vollversammlung in New York.

Das Weiße Haus gab indes weitere Einreiseverbote für hochrangige Vertreter des Irans bekannt. "Wir hoffen, dass wir die Chance bekommen, mit ihnen zu verhandeln und ein Ergebnis zu bekommen, das gut sowohl für sie als auch für die Vereinigten Staaten ist", sagte Pompeo. "Am Ende hängt es von den Iranern ab, ob sie diese Entscheidung treffen oder ob sie Gewalt und Hass wählen."

Pompeo begrüßte erneut die Erklärung der deutschen, der britischen und der französischen Regierung zum Iran vom Montag. Darin hatten die drei EU-Staaten sich der US-Einschätzung angeschlossen, dass Teheran für die Angriffe auf saudische Ölanlagen verantwortlich ist. Pompeo interpretierte diese Erklärung auch als Absage an den Iran-Atomdeal, aus dem die USA im Vorjahr ausgestiegen warne.

Laut einer am Mittwochabend (Ortszeit) veröffentlichten Bekanntmachung von US-Präsident Donald Trump dürfen hochrangige Regierungsbeamte und ihre unmittelbaren Familienangehörigen bis auf weiteres nicht in die USA einreisen.

Das US-Außenministerium werde bestimmen, auf welche Personen das Verbot konkret zutreffe. Zur Begründung führte der US-Präsident an, die Regierung des Irans sei "ein staatlicher Förderer von Terrorismus". Das Einreiseverbot bleibe in Kraft, bis der Außenminister beschließe, dass es ganz oder in Teilen nicht mehr notwendig sei.