Regierungkrise
Portugal strebt All-Parteien Kompromiss an
12.07.2013
Passos Coelho strebt Übereinkunft mit Koalitionspartner und Opposition an.
Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ist den wachsenden Zweifeln entgegengetreten, dass sein Land vom Spar- und Reformkurs abweichen könnte. Coelho sagte am Freitag, seine Regierung habe die internen und externen Zielsetzungen zur Gesundung des Landes erfüllt. Er sehe sich verpflichtet, nun einen Kompromiss mit seinem Koalitionspartner und den oppositionellen Sozialisten zu erreichen, damit das, was noch nötig ist für das Land, auch erreicht wird. Die sozialistische Opposition äußerte sich im Grundsatz bereit, zur Lösung der Krise in dem Land beizutragen.
Politische und finanzielle Stabilität notwendig
Was Portugal brauche, das sei politische und finanzielle Stabilität, sagte Coelho. Der Appell von Präsident Anibal Cavaco Silva, zur Gemeinsamkeit bei der Überwindung der Krise zu finden, müsse gehört werden. Die wahre Herausforderung bestehe darin, das Budget auszugleichen.
Zinsen für Staatsanleihen gestiegen
Wegen der aktuellen politischen Krise in Portugal waren am Freitag die Renditen auf zehnjährige Staatsanleihen bereits wieder gestiegen. Portugal hatte seine internationalen Geldgeber zuvor gebeten, die fälligen Quartalsprüfungen der wirtschafts- und finanzpolitische Entwicklung des Landes von Mitte Juli auf Ende August oder Anfang September zu verschieben. Die "Troika" gab diesem Ersuchen am Freitag nach.