Präsident macht Reformpläne zur Chefsache

Chinas Präsident Xi Jinping wird persönlich über die Umsetzung der neuen Wirtschafts- und Sozialreformen wachen. Xi übernehme den Vorsitz der hierfür gebildeten Lenkungsgruppe, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag. Der Schritt könnte Befürchtungen an den Märkten entgegenwirken, dass Einzelinteressen, etwa die von Staatsunternehmen, Reformen verhindern könnten.

Im vergangenen Monat hatte China die umfangreichsten Reformen seit fast drei Jahrzehnten beschlossen, darunter eine Lockerung der Ein-Kind-Politik und eine weitere Liberalisierung der Märkte. Mit Xi an der Spitze dürfte die neue Arbeitsgruppe bedeutender werden als die bestehende staatliche Kommission für die Umstrukturierung der Wirtschaft. Diese hatte in den 1990er-Jahren massive Wirtschaftsreformen erarbeitet, die zur Schließung unrentabler Staatsbetriebe und zum Verlust von Millionen Arbeitsplätzen führte.

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