US-Sonderkommission

Präsident Obama bekommt erste Spartipps

10.11.2010


"Schmerzhafte" Einschnitte in der Verteidigungs-, Innen- und Sozialpolitik nötig.

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© Reuters
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Obama hat am Mittwoch die ersten Empfehlungen vorgelegt bekommen, wie er den äußerst maroden Staatshaushalt sanieren kann. Eine aus Demokraten und Republikanern zusammengesetzte Sonderkommission erklärte, es seien "schmerzhafte" Einschnitte bei den Staatsausgaben für Verteidigungs-, Innen- und Sozialpolitik nötig. Unabdingbar sei auch eine tiefgehende Reform des Steuersystems. "Amerika kann nicht groß sein, wenn wir pleite sind", warnten die Kommissionsvorsitzenden, der Demokrat Erskine Bowles und der Republikaner Alan Simpson.

Umfassendes Sparpaket
So sollen bei der Verteidigungs- und Innenpolitik in den kommenden fünf Jahren 200 Milliarden Dollar (145 Mrd. Euro) eingespart werden. Die Pläne sehen unter anderem die Streichung von Rüstungsprojekten vor und einen Abbau von zehn Prozent der Stellen bei Bundesbehörden.

Obama will Defizit bis 2015 auf drei Prozent drücken
Das Haushaltsdefizit der USA beträgt derzeit 8,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Nach dem Willen Obamas soll es bis 2015 auf drei Prozent sinken. Die Kommission will dieses Ziel noch übertreffen und Vorschläge unterbreiten, wie das Defizit bis 2015 auf 2,2 Prozent gebracht werden kann. Ihren Abschlussbericht soll die Kommission Anfang Dezember vorstellen.

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