Ungarn
Proteste nun direkt gegen Orban
31.10.2014
Demonstrationen gehen auch nach Abkehr von Internetsteuer weiter.
Am Freitagabend haben in Budapest erneut mehrere hundert Regierungsgegner demonstriert. Trotz des zuvor angekündigten Rückziehers der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban sei die geplante Internetsteuer nicht vom Tisch, hieß es von den Organisatoren. Neue Proteste wollen sie nicht ausschließen.
Orban hat sich Opposition geschaffen
In den vergangenen Tagen hatten in Budapest und anderen Städten Ungarns tausende gegen die Internet-Steuer protestiert. Nach Ansicht von Cheforganisator Balazs Gulyas musste sich Orban erstmals der Mehrheit beugen müssen. Der Regierungschef wolle nun das Volk einlullen, Konsultationen auf Jänner verschieben und die Steuer dann in einer anderen Form einführen. Dagegen müsse gekämpft werden.
In den ungarischen Medien wird inzwischen über die Auswirkungen der Proteste spekuliert. Das Internetportal Nol zitiert etwa Politologen mit der Meinung, Orban habe mit der Internetsteuer seine eigene Opposition geschaffen und die "Internet-Revolution" ins Leben gerufen.