Osteuropa
Putin kündigt Reaktion auf US-Raketenabwehr an
13.05.2016
Russlands Präsident will aber keinen Rüstungswettlauf eingehen.
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht sich nach der Inbetriebnahme der neuen US-Raketenabwehr in Osteuropa zu Gegenmaßnahmen veranlasst. Sein Land werde prüfen, "wie wir dieser Bedrohung der Sicherheit Russlands ein Ende zu setzen können", sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit Verteidigungsberatern in Moskau.
"Strategisches Gleichgewicht wahren"
"Wir werden alles Nötige tun, um das strategische Gleichgewicht zu wahren." Russlands müsse sich der "Bedrohung seiner Sicherheit" stellen. Einen neuen Rüstungswettlauf mit den USA will Putin aber nicht in Kauf nehmen. "An einem solchen Wettlauf werden wir nicht teilnehmen", sagte er. "Wir werden hier sehr sorgfältig vorgehen." Anderen Meldungen zufolge kündigte Putin allerdings sehr wohl eine Anpassung der Staatsausgaben an, um die neue Bedrohung zu "neutralisieren". Den USA warf er vor, einen solchen Rüstungswettlauf provozieren zu wollen. Putin argumentierte, mit der Raketenabwehr in Osteuropa verletzten die USA den INF-Vertrag zur Eliminierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, den Washington und Moskau 1987 ausgehandelt hatten.
Schutz vor Angriffen
An der Ostgrenze der NATO war am Donnerstag erstmals ein US-Raketenabwehrsystem in Betrieb genommen worden. Die Anlage im südrumänischen Deveselu soll Raketen im Anflug auf Europa zerstören. Die NATO baut seit Anfang des Jahrzehnts einen Raketenschild auf, der die europäischen Verbündeten vor Angriffen schützen soll. Das Bündnis verweist dabei regelmäßig auf Bedrohungen durch Mittelstreckenraketen aus dem Nahen Osten, die USA verweisen immer wieder auf den Iran.
Zweite Phase
Das Abwehr-System im rumänischen Deveselu, das im Juli beim Gipfel in Warschau offiziell in den Raketenabwehr-Schirm der NATO integriert werden soll, ist die zweite Phase beim Aufbau dieses NATO-Projektes. In der Türkei wurde bereits ein Radar in Betrieb genommen, und vier Schiffe mit Raketenabwehr-Systemen sind im spanischen Rota stationiert.