Putin lässt Lebensmittel vernichten

Joghurt aus Deutschland, Rotwein aus Italien oder Käse aus Frankreich: Der russische Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, dass Hunderte Tonnen vom Zoll entdeckter Lebensmittel aus dem Westen ab Donnerstag verbrannt werden - und damit eine Welle der Empörung losgetreten.

Auf der Kampagnenplattform change.org riefen allein am Mittwoch mehr als 200.000 Unterzeichner dazu auf, die Lebensmittel besser an Bedürftige zu verteilen. "Warum sollten wir Nahrungsmittel zerstören, die an Kriegsveteranen, Pensionisten, Behinderte, Großfamilien oder Opfer von Naturkatastrophen verteilt werden können?" So lautet die Frage auf change.org, die an Putin und seine Regierung geschickt wird. Die vom Zoll beschlagnahmten Lebensmittel sollten dazu verwendet werden, die unter den wegen des Einfuhrverbots gestiegenen Preisen leidende Bevölkerung zu entschädigen, lautet die Forderung.

Regierungssprecher Dmitri Peskow sah sich zu einer Reaktion genötigt. Er stellte vor Journalisten in Moskau den Wert der Petition infrage - die Unterzeichner würden nicht "nachvollziehbar identifiziert".

Scharfe Kritik
Doch viele Kritiker der Aktion haben dies sehr wohl öffentlich getan. Unter ihnen ist der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, der die Zerstörung von Lebensmitteln eine "extreme Maßnahme" nannte. Er schlug vor, die Nahrungsmittel der Orthodoxen Kirche zu geben, sie an Kinder- und Waisenheime zu verteilen. Auch "unsere Freunde in Donezk und Lugansk" könnten die Lebensmittel brauchen, sagte er mit Blick auf die Ostukraine, wo prorussische Separatisten gegen die prowestliche Regierung in Kiew kämpfen.

Russland will von einem Einfuhrverbot erfasste Nahrungsmittel aus der Europäischen Union künftig an der Grenze vernichten lassen statt sie wie bisher in die Exportländer zurückzuschicken. Russland hatte vor rund einem Jahr als Reaktion auf die EU-Sanktionen gegen Moskau seinerseits ein umfangreiches Embargo für Lebensmittel aus der EU und anderen westlichen Staaten verhängt. Die EU hatte die Strafmaßnahmen wegen der russischen Rolle in der Ukraine-Krise beschlossen. Seit Inkrafttreten des Embargos wurden an der russischen Grenze schon mehrfach Nahrungsmittel beschlagnahmt.

Der Fernsehmoderator Wladimir Solowjow, normalerweise ein Freund der Regierung, schrieb auf Twitter, er könne nicht verstehen, dass ein Land, "das durch den grausamen Hunger während des Krieges und die schrecklichen Jahre nach der Revolution ging", Lebensmittel zerstören könne. Der Verbraucheranwalt Alischer Sachidow mahnte im Radiosender Kommersant FM, die Regierung solle auf die 18 Millionen Menschen schauen, die unterhalb der Armutsgrenze leben. "Diese Menschen brauchen das Fleisch."