Putin will Snowden loswerden

Der Boden für Edward Snowden in Moskau wird  zunehmend heißer. Ein russischer Regierungsvertreter sagte, Snowden solle sich um ein neues Land umsehen, das ihm Asyl gewährt. Sergej Rjabkow, der stellvertretender Außenminister, erklärte außerdem, dass Snowden in Russland nicht um Asyl angesucht hat. Nach zwölf Tagen am Moskauer Flughafen solle er seine Probleme aber selbst lösen. Immerhin: Präsident Wladimir Putin weigert sich weiterhin, Snowden an die USA auszuliefern.

Absagen aus Nordeuropa
Auch aus dem europäischen Norden weht Snowden ein eiskalter Wind entgegen. Bereits am Donnerstagnachmittag erteilte die norwegische Justizministerin Grete Faremo einer Initiative des P.E.N.-Clubs für eine Neubewertung des Asylantrags Snowdens eine Abfuhr. In der Nacht auf Freitag lehnte das isländische Parlament einen Antrag von Oppositionsabgeordneten ab, Snowden die isländische Staatsbürgerschaft zu gewähren.

Beides waren Initiativen, die von Reykjavik und Oslo aus Formalgründen bereits abgelehnten Bitten um politisches Asyl doch zu erfüllen. Durch die neuerliche Ablehnung bekräftigten die Regierungen beider Länder ihre mangelnde Bereitschaft, Snowden Asyl zu gewähren.

Damit scheinen alle Hoffnungen auf ein nordeuropäisches Exil für den 30-jährigen Ex-Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA dahin. Auch aus Finnland hatte Snowden auf seine Bitte um Asyl die von vielen Staaten bemühte Standardantwort erhalten, dass er sich zuerst im Land befinden müsse, bevor ein Asylantrag überhaupt behandelt werden könne.