Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt

Der konservative Politiker Mariano Rajoy ist am Samstagabend zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Nach einer zehnmonatigen politischen Blockade hat das Land damit wieder eine reguläre Regierung.

Minderheitsregierung

Die konservative Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy wird eine Minderheitsregierung bilden. Bei der Abstimmung Samstag Abend im spanischen Parlament wurde sie von der liberalen Partei Ciudadanos (Bürger) unterstützt. Zahlreiche sozialistische Abgeordnete enthielten sich der Stimme, wie im Vorfeld des Votums vereinbart worden war.

Rajoy benötigte die einfache Mehrheit. 170 Abgeordnete stimmten mit Ja, 111 mit Nein und 68 enthielten sich.

Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt, ist er bei der Verabschiedung von Gesetzen auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die Sozialisten haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen