Ramstein-Treffen zur Ukraine verschoben

"Der polnische Präsident Andrzej Duda wird nicht zu einem Gipfeltreffen über die Ukraine in Ramstein reisen, weil es nicht wie geplant stattfinden wird, nachdem US-Präsident Joe Biden beschlossen hat, nicht teilzunehmen", sagte Dudas Berater Mieszko Pawlak am Mittwoch.

"Das Treffen wird verschoben (...), aber im Moment haben wir keine Informationen darüber, wann das sein wird." Biden wollte bei seinem Deutschland-Besuch am Samstag auch auf den US-Stützpunkt Ramstein fliegen, um sich dort mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs zu treffen. Er hatte dann seinen Deutschland-Besuch mit Hinweis auf die jüngsten schweren Stürme in den USA abgesagt.

Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Stefan Mair, sieht in der Verschiebung kein Signal für die Änderung der Ukraine-Politik. "Es war klar, dass Biden das Signal senden musste, dass er sich um die Innenpolitik kümmert - so kurz vor den Wahlen", sagte Mair. "Ich sehe dies nicht als Herabstufung der Bedeutung der Ukraine. Es war in Ramstein ohnehin kein neues Signal zu erwarten gewesen, sondern eine Bekräftigung, dass man die Ukraine weiter unterstützen wird. Aber diese Zusage steht auch so."