Rechte macht gegen Obama mobil

Zehntausende rechtsgerichtete Gegner von US-Präsident Barack Obama haben am Samstag zwei Monate vor den Kongresswahlen mit einer Großkundgebung in Washington gegen die Politik der Regierung protestiert. Auf den Tag genau 47 Jahre, nachdem der Bürgerrechtler Martin Luther King an gleicher Stelle seine berühmte Rede gegen die Rassentrennung ("I have a dream") gehalten hatte, versammelten sich die Demonstranten der erzkonservativen Basisbewegung "Tea Party" am Lincoln Memorial, um ihrer Ablehnung gegen Obamas Politik Ausdruck zu verleihen.

Die konservative Bewegung lehnt sich an die sogenannte Boston Tea Party an. Die Bevölkerung hatte 1773 gegen die Steuerpolitik der Kolonialmacht Großbritannien aufbegehrt, indem die Bostoner eine Schiffsladung Tee ins Meer kippten. Drei Jahre nach dem Aufstand erlangten die USA ihre Unabhängigkeit. Die heutige Bewegung wirft Obama vor, er wolle in den USA den Sozialismus einführen, und kämpft unter anderem erbittert gegen die Anfang des Jahres in Kraft getretene Gesundheitsreform.

Palin als Gallionsfigur
Zwar war die Veranstaltung nicht ausdrücklich gegen US-Präsident Barack Obama gerichtet - doch die ultra-konservative Stoßrichtung gegen die Regierung war unverkennbar. "Amerika beginnt heute, sich wieder zu Gott zu wenden", rief der Organisator der Veranstaltung und Moderator des TV-Senders Fox News, Glenn Beck. Er sprach von mehreren hunderttausend Teilnehmern.

Die Veranstaltung galt nach Ansicht von Kommentatoren auch als Gradmesser für die Stärke der rechten "Tea-Party-Bewegung", die seit über einem Jahr gegen die Regierung zu Felde zieht: Als Galions-Figur der Bewegung gilt Sarah Palin. Zahlreiche Mitglieder der Bewegung bemühen sich derzeit um eine Kandidatur bei den Kongresswahlen am 2. November, bei der die parlamentarische Mehrheit Obamas auf dem Spiel stehen könnte.

Für Wirbel sorgt eine Kurz-Doku auf YouTube der "Coalition to Stop Gun Violence". In dem dreieinhalbminütigen Beitrag kommen Demonstrationsteilnehmer zu Wort. Sie äußern sich gegen Einwanderer und sprechen sich für den Waffenbesitz aus. Die kontroverseste Aussage wird dem Kamerateam von einem Mann zugerufen. "Obama kann jederzeit eine Kugel haben", sagt er.

Symbolträchtiger Ort
Zugleich brach eine erbitterte Kontroverse über den Ort der Veranstaltung am Samstag aus. Die Rechten versammelten sich an der Gedenkstätte für Abraham Lincoln, den 16. Präsidenten der USA - und damit ausgerechnet an dem Ort, wo vor genau 47 Jahren der später ermordete schwarze Bürgerrechtler Martin Luther King seine berühmte "I have a dream"-Rede über eine Gesellschaft ohne Rassenschranken hielt.

Bürgerrechtler monierten die Wahl des symbolträchtigen Ortes im Herzen Washingtons, teilweise war von einer Provokation die Rede. Allerdings sprach auch Alveda King, eine Nichte des Bürgerrechtlers, vor dem Denkmal Lincolns. Sie meinte, die derzeit schlechte Wirtschaftslage "reflektiert die moralische Armut Amerikas."

Beck selbst meinte, es handle sich in Wahrheit gar nicht um eine politische Veranstaltung. Das Motto der Demo heiße "Restoring Honor" (Die Ehre wiederherstellen) und es gehe darum, die US-Truppen zu unterstützen sowie die traditionellen "amerikanischen Werte" und Gottesglaube wieder zur Geltung zu bringen.