Bündnis
Rechtsextreme schließen sich zusammen
04.06.2010
NPD und DVU planen in Deutschland eine Fusion. Protest regt sich.
Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU in Deutschland wollen sich zusammenschließen. Der NPD-Vorstand habe sich am Donnerstagabend mit überwältigender Mehrheit für eine Fusion ausgesprochen, sagte Parteichef Udo Voigt kurz vor Beginn des zweitägigen NPD-Parteitags am Freitag in Bamberg. Die Bürger der Stadt sowie die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg demonstrierten unterdessen gegen den Parteitag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands.
Auf der Mitgliederversammlung der Allianz forderten der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und der Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, Arno Hamburger, erneut ein Verbot der in zwei Landtagen vertretenen NPD. Die Vertreter der Allianz beteiligten sich am Nachmittag auch an einer Menschenkette rund um den NPD-Tagungsort, zu der 34 Organisationen aus Bamberg aufgerufen hatten. Die Stadt Bamberg hatte zuvor vergeblich versucht, den Parteitag der NPD mit juristischen Mitteln zu verhindern.
Auch DVU-Vorstand für Zusammenschluss
NPD und DVU (Deutsche
Volksunion) wollen künftig gemeinsam antreten. Vor einer endgültigen
Entscheidung sollen nach Angaben der Vorsitzenden Udo Voigts und Matthias
Faust aber die insgesamt rund 13.000 Mitglieder der beiden Parteien
schriftlich befragt werden. Erstes Ziel der neuen rechten Partei sei der
Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt und den Bremer Senat im kommenden
Jahr. Laut Faust gibt es auch im DVU-Vorstand eine Mehrheit für die
Verschmelzung.
Die Mitglieder sollen auch befragt werden, ob Vereinigungen mit weiteren Parteien und Organisationen angestrebt werden sollen. Als neuer Name ist "Die soziale Heimatpartei" im Gespräch. Zur Frage nach einer möglichen Doppelspitze wollten sich Voigt und Faust nicht äußern. Die personelle Struktur werde auf einem Parteitag nach der Fusion festgelegt.