Rechtsfraktion im EU- Parlament offenbar fix

Das EU-Parlament dürfte eine neue Rechtsfraktion erhalten. Nach Angaben aus EU-Kreisen in Brüssel vom Mittwoch haben sich 43 Abgeordnete aus sieben Staaten zusammengefunden. Bei der Allianz aus rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien handelt es sich neben der FPÖ und Frankreichs Front National von Le Pen um Abgeordnete aus Italien, Niederlande, Belgien, Litauen und Polen.

Lega Nord bestätigt Gründung
Laut Italiens rechtsföderalistischer Lega Nord soll noch im Laufe des heutigen Mittwochs die Bildung der neuen Rechtsfraktion im EU-Parlament angekündigt werden. "Es sind noch letzte Gespräche im Gange. Wir zählen noch, ob wir alle Stimmen haben", sagte Lega-Sprecher Gianluca Savoini auf Anfrage der APA. Der Bildung der Rechtsfraktion dürfte jedoch nichts im Weg stehen.

Die offizielle Ankündigung der Fraktionsgründung soll die Chefin der französischen Front National, Marine Le Pen, voraussichtlich am heutigen Mittwochnachmittag bekannt geben, so Savoini. Die oppositionellen Lega Nord, die bei den EU-Parlamentswahlen am 25. Mai 6,4 Prozent der Stimmen erobert hatte, entsendet fünf EU-Abgeordnete nach Straßburg. Zu ihnen zählt auch Parteivorsitzender Matteo Salvini.

FPÖ: Weder Bestätigung noch Dementi
Die FPÖ wollte Berichte über die nun doch erfolgte Bildung einer neuen Rechtsfraktion im EU-Parlament noch nicht bestätigen. Es werde keinerlei Kommentar dazu geben, erklärte der Sprecher des künftigen freiheitlichen EU-Abgeordneten Harald Vilimsky, Alexander Höferl, am Mittwoch auf Anfrage der APA. Allerdings laufe die Angelegenheit gut und die Öffentlichkeit werde informiert, wenn es einen Abschluss gebe.

Kommenden Freitag sollen die sieben Rechtsparteien in Brüssel zusammenkommen, um die letzten Formalitäten zu klären, hieß es. Die größte Partei der Rechtsfraktion ist die Front National (FN) mit 24 Abgeordneten, gefolgt von der Lega Nord (5), der FPÖ (4), der niederländischen PVV (4), der polnischen Neuen Rechten (4), sowie je einem Mandatar vom belgischen Vlaams Belang und der litauischen Partei Ordnung und Justiz.