Regierungsbildungs-Auftrag für Bersani

Gut drei Wochen nach der Parlamentswahl in Italien will Präsident Giorgio Napolitano am Freitagnachmittag seine Entscheidung zur Regierungsbildung bekannt geben. Nach Angaben italienischer Medien will Napolitano den Mitte-Links-Chef Pierluigi Bersani mit der Regierungsbildung beauftragen. 

Bersani will sich danach drei bis vier Tage Zeit geben, um abzuwägen, ob die Bedingungen für die Bildung eines tragfähigen Kabinetts, dem auch Fachleute beitreten könnten, vorhanden sind. Er hofft, damit eine Unterstützung für seine Regierung im Parlament zu erhalten.

Politischer Patt nach Wahl
Das Ergebnis der Wahl Ende Februar hatte zu einem politischen Patt geführt, so dass keinem Politiker zwangsläufig das Mandat zur Regierungsbildung zufiel. Das Mitte-Links-Bündnis des Sozialdemokraten Bersani erzielte im Abgeordnetenhaus zwar die absolute Mehrheit, verfehlte diese aber im Senat. Eine stabile Regierung benötigt in beiden Kammern eine Mehrheit.

Bersani zu Verzicht auch Premiers-Amt bereit
Bersani rief die politischen Kräfte am Donnerstagabend zu Verantwortungsbewusstsein auf, da Italien dringend eine tragfähige Regierung brauche. Er gab zu verstehen, dass er bereit wäre auf das Amt des Premiers zu verzichten wenn dies die Bildung eines soliden Kabinetts erleichtern sollte. Er schloss eine Allianz mit dem Mitte-Rechts-Block um Ex-Premier Silvio Berlusconi grundsätzlich nicht aus, meinte jedoch, dass das Bündnis des Medienzaren im vergangenen Jahr die Umsetzung vieler Reformen verhindert habe.