Rodungen dürfen fortgesetzt werden

Die zunächst ausgesetzten Rodungen für das geplante Tesla-Werk im deutschen Brandenburg dürfen fortgesetzt werden. Dies entschied am Donnerstagabend das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg.

Die Eilanträge der Umweltschützer gegen die vorzeitige Gestattung der Waldrodung auf dem künftigen Tesla-Gelände seien zurückgewiesen worden. Dieser Beschluss könne nicht angefochten werden. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die vorzeitigen Baumaßnahmen zu Recht von den Behörden bejaht worden seien.

Zudem habe die zuständige Behörde "den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfügte, um die voraussichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens beurteilen zu können". Der US-Elektroautobauer Tesla will die Produktion im brandenburgischen Ort Grünheide bei Berlin im Juli 2021 starten und dort jährlich bis zu 500.000 Elektroautos herstellen.

Das Unternehmen von Elon Musk hat dafür ein als Industriefläche ausgewiesenes, teils bewaldetes Gelände gekauft. Vor einer Woche erhielt es vom Landesamt für Umwelt die Genehmigung, "auf eigenes Risiko" auf zunächst rund 90 Hektar Wald schon mit den Rodungsarbeiten zu beginnen - obwohl die endgültige Baugenehmigung noch nicht erteilt ist. Gegen die daraufhin begonnenen Baumfällarbeiten legten zwei Umweltverbände Beschwerde beim OVG ein.

Bei ihnen handelt es sich um die Grüne Liga Brandenburg und den Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB). Wegen der Beschwerden hatte das OVG am Samstag einen vorläufigen Stopp der Arbeiten verfügt. Dieser wurde nun in der abschließenden Entscheidung des Gerichts zurückgenommen. Die Beschwerden der Naturschützer hatten teilweise heftige Kritik ausgelöst, vor allem aus der Wirtschaft.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnte vor starken Verzögerungen des Prestige-Projektes. Selbst innerhalb der Umweltverbände war der Gang vor Gericht umstritten.