Rohani in Teheran offiziell angelobt

Im Iran hat am Sonntagnachmittag im Parlament (Majles) die offizielle Vereidigungszeremonie für den siebenten Präsidenten Hassan Rohani stattgefunden. Zum ersten Mal seit Beginn der Islamischen Republik vor 34 Jahren war die internationale Staatengemeinschaft bei der Inaugurationszeremonie eines iranischen Präsidenten nicht nur durch ihre Botschafter im Land vertreten, sondern durch mehrere hochrangige Delegationen.

Neben dutzenden Regierungschefs, Ministern, Parlamentspräsidenten und anderen hochrangigen Würdenträgern - darunter der chinesische Kulturminister Cai Wu, der Chef des Obersten nordkoreanischen Volksrates, Kim Yong-nam, der Chef der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, und der syrische Premier Wael Nader al-Halki (Halqi) - wohnten laut PressTV auch der pakistanische Präsident Asif Ali Zardari, sein afghanischer Amtskollege Hamid Karzai, das libanesische Staatsoberhaupt Michel Sleimane (Suleiman), sowie die Präsidenten aus Turkmenistan, Togo, Guinea-Bissau, Armenien und Kasachstan der Zeremonie bei.

Kuwait, der Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und mehr als ein Dutzend lateinamerikanische Staaten waren mit ranghohen Delegationen vertreten. Die Türkei hatte ihren Entwicklungsminister Cevdet Yilmaz in die iranische Hauptstadt entsandt, UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon seinen Stellvertreter Jan Kubis.

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) nahm ebenfalls hochrangig teil. Die EU wurde durch ihre Botschafter oder Geschäftsträger vertreten. Der ehemalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana und seine Delegation wurden als Sondergäste eingeladen. Für Österreich nahm laut Außenministerium die Geschäftsträgerin Gabriele Juen teil, weil der österreichische Botschafter derzeit nicht in Teheran ist. Die Schweiz, die auch die USA im Iran konsularisch vertritt, war ebenfalls vertreten. Die Feierlichkeiten fanden wegen des islamischen Fastenmonats Ramadan erst in den späten Nachmittagsstunden statt.

   Der moderate Kleriker Rohani gewann am 14. Juni überraschend die elften iranischen Präsidentschaftswahlen. Der 64-Jährige wurde am Samstag vom Obersten Geistlichen Führer Ayatollah Seyed Ali Khamenei in Anwesenheit der Politelite des schiitischen Gottesstaates als Präsident bestätigt.

Nach der Zeremonie räumte der bisherige Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad nach acht Jahren das Präsidentenamt und übergab das Ruder an Rohani. In den nächsten zwei Wochen muss der frisch gebackene Präsident sein Regierungsteam von den 290 Abgeordneten im Majles approbieren lassen. Das Credo des moderaten Klerikers ist, dass er Kooperation statt Konfrontation als Leitfaden seiner Präsidentschaft sehen will. Der Iran sollte sich nach seinen Wünschen außenpolitisch neu orientieren, "damit die internationale Isolation und Sanktionen ein Ende finden".

Unterdessen hat sich Israel erneut kritisch zu Rohani geäußert. Im Iran sei zwar der Präsident ausgewechselt worden, aber das Ziel des Regimes habe sich nicht geändert, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Sonntag zum Auftakt der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem. "Der Iran will Atomwaffen entwickeln, mit dem Ziel, den Staat Israel zu zerstören, und dies bedeutet eine Gefahr nicht nur für uns und nicht nur für den Nahen Osten, sondern für die ganze Welt, und wir haben alle die Pflicht, dies zu verhindern", warnte der israelische Premier.

Irans neuer Präsident setzt auf Politiker der Vor-Ahmadinejad-Ära
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat am Sonntagnachmittag im Anschluss an seine Angelobung im Majles (Parlament) für die ersten beiden Schlüsselpositionen seines Kabinetts erfahrene Politiker aus der Zeit vor der Ära seines Vorgängers Mahmoud Ahmadinejad nominiert. Das Außenamt soll Mohammad Javad Zarif von Ali Akbar Salehi übernehmen. Zarif ist westlichen Diplomaten vor allem aus seiner Zeit Botschafter bei der UNO in New York von 2002 bis 2007 bekannt.

Bijan Zanganeh soll wieder das strategisch wichtige Öl-Ministerium führen. Diesen Posten hatte er bereits unter dem reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatami von 1997 bis 2005 inne. Die von Rohani vorgeschlagenen Minister und anderen Kabinettsmitglieder müssen innerhalb der nächsten zwei Wochen vom Majles approbiert werden.