Spanien

Rubalcaba neuer Generalsekretär der PSOE

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Der ehemalige Innenminister ist der neue Oppositionsführer.

Spaniens ehemaliger Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba (60) ist am Samstag zum neuen Generalsekretär der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) gewählt worden. Rubalcaba setzte sich auf dem 38. Parteikongress im südspanischen Sevilla nur knapp mit 487 zu 465 Stimmen gegen seine Gegenspielerin Carme Chacon durch.

Insgesamt waren 956 PSOE-Parteidelegierte zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden aufgerufen, nachdem sich Spaniens ehemaliger sozialistischer Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero, der bei den vergangenen Parlamentswahlen im November nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidierte, aus der aktiven Politik zurückgezogen hatte.

Auf Zapateros Nachfolger warten nun vier harte Jahre als Oppositionsführer gegen eine konservative Volkspartei (PP), die im Parlament mit einer absoluten Mehrheit regieren und entscheiden kann. Rubalcaba verlor bei den vergangenen Parlamentswahlen am 20. November als sozialistischer Spitzenkandidat haushoch gegen den damaligen konservativen Oppositionsführer Mariano Rajoy, der Mitte Dezember die Regierungsgeschäfte übernahm. Die historische Wahlniederlage war die Quittung für die Folgen der Wirtschaftskrise und nicht wirkenden Gegenmaßnahmen der sozialistischen Regierung des ehemaligen Ministerpräsidenten Zapatero.

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