Ruby-Prozess gegen Berlusconi vertagt

Silvio Berlusconi sollte ab heute in Mailand der Prozess gemacht werden. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, mit der damals 17-jährigen Ruby Rubacuori intim verkehrt zu haben. Für die Staatsanwaltschaft ist das Beihilfe zur Prostitution von Minderjährigen. Als Karima el-Mahroug alias Ruby im Poilzeigewahrsam landete, rief Berlusconi persönlich in Mailand an, um ihre Freilassung zu verlangen. Der Staatsanwalt nennt das Amtsmissbrauch.

Prozess nach nur sieben Minuten vertagt
Weder Berlusconi noch Ruby erschienen heute zum Prozessauftakt vor Gericht. Dennoch drängten sich Hunderte Journalisten aus aller Welt in und vor dem Mailänder Justizpalast. Doch der Aufwand war vergeblich: Nach nur sieben Minuten war die Verhandlung wieder zu Ende. Sie wurde auf 31. Mai vertagt. Premier Berlusconi hatte in einem Schreiben ans Gericht nämlich angekündigt, an dem Verfahren teilnehmen zu wollen. Heute sei er aber leider "aus wichtigen dienstlichen Gründen" verhindert. Zuvor hatte der Premier allerdings der Aufnahme der Verhandlung in seiner Abwesenheit zugestimmt.

Medienrummel vor dem Mailänder Justizpalast - (c) AP / Luca Bruno

Juristisches Hickhack um Prozesstermin droht
Nach Berichten der Tageszeitung La Stampa droht nun ein juristisches Tauziehen um die Fortsetzung des Prozesses. Der neue Prozesstermin fällt nämlich auf einen Dienstag, Premier Berlusconi hat aber wissen lassen, nur an Montagen Zeit zu haben, um vor Gericht zu erscheinen. Ein Streit über die begründete oder unbegründete Abwesenheit des Angeklagten scheint vorprogrammiert.

Wütende Bürger und einzelne Fans protestierten vor dem Mailänder Justizpalast

Parlament will Mailänder Richtern das Verfahren entziehen
Die italienische Abgeordnetenkammer hat gestern einem Antrag der Regierungskoalition zugestimmt, mit dem die Zuständigkeit des Mailänder Gerichts für den sogenannten Ruby-Prozess angefochten wird. Der Antrag, in dem de facto behauptet wird, dass ein spezielles Ministergericht und nicht die Mailänder Justizbehörden über den Fall zu entscheiden haben, wurde in der Abgeordnetenkammer mit einer Mehrheit von lediglich zwölf Stimmen durchgesetzt. Dabei stimmten überraschend auch drei Abgeordnete der Opposition für den Antrag. Den Prozessauftakt konnte dies zwar nicht mehr verhindern, seine Fortsetzung hängt nun aber wohl von der Entscheidung der Verfassungsrichter ab.

(c) EPA / Alessandro di Meo

Proteste gegen Berlusconi auch in Rom
Während die Abgeordneten über den Ruby-Antrag abstimmte, demonstrierten vor der Abgeordnetenkammer in Rom Hunderte Aktivisten der regierungskritischen Bürgerbewegung "Lila Volk". "Die Regierungskoalition versucht mit allen Mitteln den Premier zu retten. Das Parlament arbeitet nur noch für Berlusconi", protestierte der Oppositionspolitiker Antonio Di Pietro.

"Entweder, er kauft die Richter, oder er ändert die Gesetze"
(c) Reuters / Tony Gentile


Den Live-Ticker zum Nachlesen finden Sie auf der nächsten Seite

10:15 Uhr: Fortsetzung des Verfahrens ungewiss
Es sei unklar, ob der Prozess wie geplant am 31. Mai fortgesetzt werden kann, schreibt die italienische Tageszeitung La Stampa. Der neue Prozesstermin fällt nämlich auf einen Dienstag, Premier Berlusconi hat aber angekündigt, nur an Montagen Zeit zu haben, um an dem Prozess teilzunehmen. Laut La Stampa könnte nun eine juristische Schlacht um begründetes oder unbegründetes Fernbleiben des Angeklagten bevorstehen.

10:05 Uhr: Ruby nimmt nicht als Privatbeteiligte am Verfahren teil
Karima el Mahroug alias Ruby Rubacuori will nicht alls Privatklägerin am Prozess gegen Silvio Berlusconi teilnehmen. Dies gab ihre Anwältin Paola Boccardi bekannt. Ruby

09:59 Uhr: Berlusconi will an Verhandlung teilnemen
Silvio Berlusconi will am Prozess teilnehmen. Er sei aber heute aus wichtigen "dienstlichen Gründen" verhindert. Dies teilte er in einem Schreiben an das Gericht mit. Deshalb wurde die Verhandlung auf den 31.Mai vertagt. Zunächst hatte Berlusconi allerdings einer Eröffnung des Verfahrens in seiner Abwesenheit zugestimmt.

09:49 Uhr: Der Prozess ist vorerst zu Ende
Die Verhandlung wurde auf 31.Mai vertagt.

09:45 Uhr: Berlusconi entschuldigt
Einer von Berlusconis Anwälten entschuldigt die Abwesenheit des Angeklagten "aus dienstlichen Gründen". Gelächter im Saal.

09:42 Uhr: Prozess hat begonnen
Mit einem Glockenzeichen hat im großen Schwurgerichtssal des Mailänder Justizpalastes soeben der Prozess gegen Silvio Berlusconi begonnen.

09:41 Uhr: Weitere Prozessteilnehmer eingetroffen
Nach Staatsanwältin Boccassini sind auch die beiden Staatsanwälte Sangermano und Forno, die gemeinsam mit Boccassini die Ermittlungen geleitet haben, eingetroffen. Auch Rubys Anwältin Paola Boccardi ist bereits im Gerichtssaal.

09:38 Uhr: Massenprotest in Rom
Tausende Menschen demonstrierten gestern in Rom gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Gleichzeitig verabschiedete das Parlament eine Resolution an das Verfassungsgericht, um dem Mailänder Gericht die Kompetenz für das Verfahren gegen den Premier zu entziehen. Den Prozessauftakt konnte das nicht mehr verhindern.

(c) AP / Andrew Medichini


09:35 Uhr: Staatsanwältin eingetroffen
Staatsanwältin Ilda Bocassini betritt den Gerichtssaal

09:30 Uhr: Gerichtssaal füllt sich
Berlusconis Anwalt Giorgio Perroni ist im Gerichtssaal eingetroffen. Gemeinsam mit seinen Kollegen Niccolò Ghedini, Piero Longo und Filippo Dinacci wird er Berlusconi vor Gericht verteidigen. Schon 150 Journalisten aus aller Welt drängen sich im Saal.

09:25 Uhr: Schwere Vorwürfe gegen Berlusconi
Schwer wiegen die Vorwürfe gegen Italiens Regierungschef: 33 Frauen soll Berlusconi für ausschweifende Partys in seiner Luxusresidenz in Arcore bei Mailand zwischen September 2008 und Jänner 2009 bezahlt haben. Manche von ihnen erhielten 1.000 Euro pro Nacht für sexuelle Dienste, manche bekamen nur Geld für Ausgaben.

9:20 Uhr: Leitender Staatsanwalt im Gerichtssaal
Der leitende Staatsanwalt Edmondo Bruti Liberati war kurz zu einem letzten Lokalaugenschein im großen Schwurgerichtssaal des Mailänder Justizpalastes. In wenigen Augenblicken beginnt der Prozess.

09:05 Uhr: Journalisten strömen in den Gerichtssaal
Dutzende in- und ausländische Journalisten strömen in den Gerichtssaal. Die Käfige für die Angeklagten wurden mit weißen Tüchern verhüllt, um nicht den Eindruck zu erwecken, die ausländischen Journalisten säßen auf der Anklagebank.

Medienrummel vor dem Mailänder Justizpalast - (c) AP / Luca Bruno

09:00 Uhr: Riesiger Medienrummel
110 angemeldete Journalisten, tonnenschwere Akten, Tausende Telefonprotokolle und insgesamt 214 Zeugen: In Mailand hat der Prozess gegen Italiens Staatschef Silvio Berlusconi begonnen.