"Schwer zu erklären"
Russland zweifelt Ergebnis von Referendum und Wahl in Moldau an
21.10.2024Kreml-Sprecher: Anstieg der Stimmen zugunsten von Präsidentin Sandu und EU "schwer zu erklären".
Die russische Regierung zweifelt das Resultat des Referendums und der Präsidentenwahl in der Republik Moldau an. Die Abstimmungen in Moldau seien nicht frei gewesen, und die Ergebnisse zeigten mit zunehmender Auszählung einen "schwer zu erklärenden" Anstieg der Stimmen zugunsten von Präsidentin Maia Sandu und der Europäischen Union, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag.
Bei dem Referendum hat nach vorläufigen Ergebnissen eine knappe Mehrheit für einen Beitritt zur Europäischen Union (EU) gestimmt. Der Anteil der Ja-Stimmen wurde am Montag mit 50,39 Prozent angegeben bei weniger als einem Prozent noch ausstehender Stimmen. Die Stimmen der in Westeuropa und Nordamerika lebenden Moldauer, die sich mehrheitlich für den EU-Beitritt aussprachen, wurden wegen der Zeitverschiebung erst später ausgezählt.
Peskow bezeichnete den Wahlkampf in Moldau als "unfrei" und beklagte, dass der Opposition die Möglichkeit zum Wahlkampf verwehrt worden sei und sie von den Behörden unterdrückt worden sei. "Sie wurden verfolgt, in Gefängnisse gesteckt, verhört, durften nicht ins Land, die Medien wurden geschlossen, das Internet wurde blockiert und so weiter", ergänzte Peskow.
Internationale Organisationen und Regierungen übten dagegen Kritik an der Führung in Moskau und warfen Russland Einmischung vor. Zusammen mit dem EU-Referendum fand auch die Präsidentenwahl statt. Die amtierende EU-freundliche Präsidentin Sandu muss den vorliegenden Zahlen zufolge in die Stichwahl. Sowohl die EU als auch Russland ringen um Einfluss in der ehemaligen Sowjetrepublik.